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Langes Warten auf neuen Pass: Beschwerden gegen Behörde, Wolfsberger »fliehen« in die Steiermark Ausgabe 27 | Mittwoch, 6. Juli 2022

Monatelanges Warten auf Termin, unfreundliche Auskünfte am Telefon, das Amt werde »abgeschottet«: So lauten die Vorwürfe gegen die Bezirkshauptmannschaft. Wolfsberger weichen nach Voitsberg aus. Bezirkshauptmann Georg Fejan klärt über die Sachlage auf.

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Unterkärntner Nachrichten Redakteur Horst Kakl Von Horst Kakl kaklno@spamunterkaerntner.at
Wer ins Passamt, das in der Bezirkshauptmannschaft am Wolfsberger Weiher (Bild) untergebracht ist, vordringen will, benötigt einen Termin, der derzeit erst nach Wochen gewährt wird. Das bestätigt Bezirkshauptmann Fejan. Er bestreitet aber die angegebene Dauer der Wartezeit und erklärt die Gründe, die dazu geführt haben. Foto: UN

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Wolfsberg. Wochenlanges Warten, keine freundlichen Auskünfte, keine Möglichkeit, ins Amtsgebäude zu kommen: So lauten Beschwerden, die über das Passamt der Bezirkshauptmannschaft Wolfsberg laut werden. Bezirkshauptmann Georg Fejan sagt: »Es gibt Wartezeiten, aber die sind mit anderen Bezirkshauptmannschaften vergleichbar. Unsere Mitarbeiter müssen sich von den Menschen derzeit viel anhören, wofür ich allerdings Verständnis habe.«

Der frühere National- und ehemalige Wolfsberger Gemeinderat Wolfgang Knes: »An mich treten Bürger heran, die sich massiv über die Zustände beschweren. Wenn sie im Mai um einen Termin für einen neuen Pass angesucht haben, werden sie im August ins Amt bestellt. Wer sich telefonisch anmeldet, hängt zehn Minuten in der Warteschleife, ehe er angeschnauzt wird und Monate später einen Termin bekommt. Und das in der Urlaubszeit. Außerdem werden Leute, die ins Amtsgebäude am Weiher wollen, nicht eingelassen. Das Haus ist mit Security abgeschirmt.«

»Wenn man im Mai um einen Termin ansucht, wird man im August ins Amt bestellt«
Wolfgang Knes gibt die Beschwerden wieder

Mittlerweile sei es laut Knes so, dass sich Wolfsberger an die BH Voitsberg wenden, wenn sie einen neuen Pass brauchen. Dort würden Termine in der Woche nach dem Anruf vergeben. Knes: »Das darf nicht sein, das Passamt in Wolfsberg ist eine Servicestelle. Die Anliegen der Bürger, die Steuerzahler sind, müssen korrekt und rasch abgewickelt werden, sie haben ein Anrecht darauf. Die Leute sind keine Bittsteller.«

Bezirkshauptmann Fejan sieht das anders. Er sagt: »Im Mai anrufen und im August einen Termin erhalten – das ist nicht richtig. Die derzeitige Wartezeit beträgt etwa vier bis fünf Wochen, wie auch in anderen Behörden.« Nach dem Hackerangriff auf das Land Kärnten im Mai seien Passanträge nur analog angenommen worden, konnten aber nicht weitergeleitet werden. Dieses Problem sei mittlerweile gelöst. Jetzt gelte es, einen enormen Ansturm zu bewältigen.

Viele Pässe nicht erneuert
Fejan: »Viele Menschen haben während der Corona-Pandemie ihre Pässe nicht erneuert. Nun wollen sie wieder auf Urlaub fahren und brauchen ein neues Reisedokument. Daher kommt es zu den Wartezeiten.« Im vergangenen Sommer habe es eine ähnliche Situation gegeben, erst im Herbst und Winter kam es zur Normalisierung, Termine wurden wieder zeitnah vergeben. »Wir wären dankbar, wenn sich Leute, deren Pass 2023 abläuft, bereits einige Monate davor bei uns melden«, so der Bezirkshauptmann.

Dass sich Wolfsberger an die BH Voitsberg wenden, um einen Pass zu erhalten, sei möglich, aber: »Ich habe mit dem zuständigen Bezirkshauptmann (Anm.: Hannes Peißl) gesprochen: Laut ihm gibt es ebenfalls Wartezeiten, sofortige Termine werden nicht vergeben.«

»Das ist nicht richtig. Die derzeitige Wartezeit beträgt etwa vier bis fünf Wochen«
Georg Fejan, Bezirkshauptmann

Da für die Ausstellung eines Passes keine Pflicht zum Gang zur eigenen Bezirkshauptmannschaft bestehe und sich jeder überall hin wenden könne, hält Fejan für möglich, dass auch Wolfsberger es bei anderen Passämtern versuchen. »Das ist aber auch bei uns so: Wir haben Wiener und Kärntner aus allen Bezirken, die in Wolfsberg neue Pässe beantragen«, sagt Fejan.

Den Vorwurf, das Amtsgebäude wäre abgeschirmt, weist er zurück: »Es ist richtig, dass sich ein Sicherheitsmitarbeiter beim Eingang aufhält. Aber das ist eine Vorgabe der Landesregierung seit Beginn der Corona-Pandemie. Nur für das Passamt wird gefragt, ob ein Besucher einen Termin besitzt. Hat er keinen, wird ihm kein Zutritt gewährt. Alle anderen Abteilungen können normal betreten werden. Das ist in ganz Kärnten so, wir schotten uns nicht ab.«

Antragsteller sind verärgert
Zur Art des Umgangs mit den Antragstellern meint der Bezirkshauptmann: »Wir halten unsere Mitarbeiter zur Freundlichkeit an. Derzeit ist es aber so, dass viele Leute verärgert sind und sich unsere Mitarbeiter viel anhören müssen. Ich habe Verständnis für diesen Ärger, wir tun aber unseres Möglichstes.«

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