Klagenfurt, Frantschach-St. Gertraud. Jetzt ist es fix: Für den geplanten Lithium-Abbau auf der Koralm musst das Betreiber-Unternehmen European Lithium keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchführen. So lautet das Ergebnis eines behördlichen Feststellungsverfahrens, das die ECM Lithium AT GmbH, so die offizielle Bezeichnung von European Lithium, im Vorjahr selbst beantragt hatte. Der Feststellungsbescheid wurde am Dienstag, 26. November, in der Sitzung der Kärntner Landesregierung beschlossen. 

Allerdings: Sowohl die Gemeinde Frantschach-St. Gertraud, auf deren Gebiet sich der »Traudi-Stollen« befindet, in dem das Metall abgebaut werden soll, als auch der Kärntner Naturschutzbeirat wollen den Bescheid prüfen. Sollten sich darin Ansatzpunkte für rechtliche Schritte gegen die Entscheidung finden lassen, werden Beschwerden eingebracht. Das kündigten Günther Vallant (SPÖ), Bürgermeister von Frantschach-St. Gertraud, und Erich Auer vom Naturschutzbeirat bereits im Vorfeld des Beschlusses der Landesregierung an. Die Einspruchsfrist beträgt vier Wochen ab der Kundmachung des Bescheids.

Dass European Lithium keine UVP absolvieren muss, zeichnete sich bereits vor Wochen ab. Wie berichtet, veröffentlichte das vom früheren Grüne-Politiker Peter
Pilz gegründete Online-Medium zackzack.at am 15. Oktober einen Artikel, wonach das Ergebnis bereits seit September feststehe. Damals sei die zuständige Landesbehörde zum Schluss gekommen,  das Projekt sei nicht UVP-pflichtig. »Das hat die Prüfung unserer Sachverständigen so festgestellt«, wurde Albert Kreiner, Leiter der zuständigen Landesabteilung 7 (Wirtschaft, Tourismus und Mobilität), von zackzack.at zitiert. Im Gespräch mit den Unterkärntner Nachrichten schwächte Kreiner die Aussage danach zwar ab: »Die Ergebnisse der Sachverständigen müssen erst beurteilt werden.« Trotzdem ist es nun aber so gekommen.

Verschiedene Standpunkte 

European Lithium hatte stets den Standpunkt vertreten, ein übliches UVP-Verfahren sei nicht notwendig, da die benötigte Fläche mit 9,6 Hektar unter der Grenze von zehn Hektar liege, ab der diese Prüfung verpflichtend ist. Der Vorstandsvorsitzende Dietrich Wanke verwies darauf, dass viele Anlagen, etwa die Brecheranlage, die Sieb- und Sortieranlage, unter Tage geplant seien, wodurch es weder Lärm- noch Staubemissionen geben werde. Dazu soll das ursprünglich im Lavanttal geplante  Verarbeitungswerks für das Lithiumerz, für das eine UVP nötig gewesen wäre, aus Kostengründen in Saudi-Arabien errichtet werden. 

Trotzdem ist der Widerstand gegen den Abbau erheblich. Bürgermeister Vallant betonte zuletzt, er fordere eine Umweltverträglichkeitsprüfung, denn: »Wir wollen unsere Bürger schützen und so gut wie möglich vertreten.« Hinter den Absichten von European Lithium vermutete er Spekulation: Nach Ansicht des Bürgermeisters werde der Abbau im Lavanttal zwar starten – aber nicht mit European Lithium. Der Stollen werde zuvor an ein anderes Unternehmen verkauft werden. 

Es gibt auch Befürchtungen, dass die Arbeiten in der Mine negative Effekte auf Grundwasserströme im Berg haben könnte. Bereits 2018 wurde in Deutschlandsberg befürchtet, das Lithium-Projekt könnte Quellen gefährden, die 20.000 Menschen in der Steiermark mit Trinkwasser versorgen.

Im Rahmen des jetzt durchgeführten Feststellungsverfahrens prüften Experten aus den Bereichen Wildbach- und Lawinenverbauung, Wasserwirtschaft, Naturschutz, Hydrogeologie oder Gewässerökologie die Sachlage – und fanden offenbar keine gravierenden Auswirkungen durch den Lithium-Abbau.

Bewilligungen sind nötig

Der Verzicht auf eine UVP bedeute aber nicht, dass nun Genehmigungen für den Lithium-Abbau vorliegen, zitierte ORF Kärnten das Büro des zuständigen Landesrats Sebastian Schuschnig. Vielmehr müsse European Lithium »nun sämtliche Bewilligungen nach dem Bundes- und Landesrecht erwirken«. Dabei würden »sämtliche Auswirkungen des Vorhabens umfassend geprüft«.