Namenslisten des Lavanttals schließen sich jetzt zu einer Gemeindeverbandspartei zusammen Ausgabe 16 | Mittwoch, 21. April 2021

Um auch im Sozialhilfe- und Schulgemeindeverband ein gewichtiges Wort mitreden zu können, haben die Namenslisten und die Grünen Wolfsberg den »Unabhängigen Gemeindeverband – UGV« gegründet. Damit sind sie in den Vorständen der Gemeindeverbände vertreten.

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Unterkärntner Nachrichten Redakteur Michael Swersina Von Michael Swersina m.swersinano@spamunterkaerntner.at
Bild oben: Vertreter der Namenslisten und der Grünen, die sich zu einer Verbandspartei zusammen geschlossen haben und mit ihren Unterschriften (Bild unten) das Bündnis besiegelten. Fotos: KK

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Lavanttal. Die Gemeinderatswahlen sind geschlagen, die neuen Bürgermeister sind angelobt. Nun gilt es, auch die Gemeindeverbände wie den Sozialhilfe- und den Schulgemeindeverband neu zu besetzen. Das passiert aufgrund der Bezirksergebnisse der Gemeinderatswahlen. Damit sind den etablierten Parteien wie SPÖ, ÖVP und FPÖ Sitze in den Gremien dieser Verbände sicher. Kein Mitspracherecht haben allerdings die Namenslisten, da sie nur in einer Gemeinde zur Wahl standen und daher bezirksweit nicht über genügend Stimmen verfügen, um sich die begehrten Plätze in den Gemeindeverbänden zu ergattern. 

»Wir wollen die Strukturen der alten Parteien nicht haben. Wir brauchen keinen Obmann«
Karl Markut, Bürgermeister St. Georgen

Für sie gibt es aber trotzdem eine  Möglichkeit doch noch einen Sitz in diesen Verbänden zu erlangen. Namenslisten, aber auch Parteien, können sich zu einer sogenannten Gemeindeverbandspartei zusammenzuschließen. Dann werden die Stimmen aller der Verbandspartei angehörigen Listen zusammengezählt und damit haben auch Namenslisten die Chance auf einen Sitz in den Gemeindeverbänden.

Im Lavanttal waren bei der Gemeinderatswahl zahlreiche Namenslisten angetreten, die durchaus erfolgreich waren. In St. Georgen stellt das Team St. Georgen um Karl Markut den Bürgermeister und wurde stimmenstärkste Liste, ebenso in Bad St. Leonhard, wo Dieter Dohr mit seiner Namensliste das Bürgermeisteramt eroberte und die meisten Stimmen bei der Gemeinderatswahl bekam. In Lavamünd wurde Politneuling Wolfgang Gallant zum Bürgermeister gewählt, und seine Liste, die Liste Wolfgang Gallant, wurde stimmenstärkste Fraktion.  Dazu gesellen sich noch die Liste »Adi Streit Zukunft St. Paul« und »Frantschach-St. Gertraud Aktiv«, die ebenfalls sehr gute Ergebnisse einfuhren. 

Um nun auch noch ein gewichtigeres Wort mitreden zu können, haben sich die Listen aus dem Lavanttal – mit Ausnahme der Liste Dieter Dohr – zum »Unabhängigen Gemeindeverband – UGV« zusammengeschlossen. Damit hat der neugegründete Verband das Anrecht auf die Obmänner im Kontrollausschuss des Sozialhilfe- und des Schulgemeindeverbands. Außerdem erhält die Verbandspartei jeweils einen Sitz im Vorstand des Sozialhilfe- und des Schulgemeindeverbands.

»Es ist nur schade ist, dass sich Dieter Dohr mit seiner Liste nicht angeschlossen hat«
Adolf Streit, Vizebürgermeister St. Paul

Nach intensiven Gesprächen zwischen Vertretern der Namenslisten fand in der Vorwoche die Gründung des UGV statt. Zu den obengenannten Namenslisten gesellten sich noch Johann Joham – er war in Preitenegg mit einer eigenen Liste angetreten – und die Wolfsberger Grünen hinzu.

Erfreut zeigten sich die Mitglieder des UGV am Freitag nach der konstituierenden Sitzung. Der St. Georgener Bürgermeister Markut sagt: »Ich freue mich, dass wir zusammengefunden haben. Wir werden uns jetzt aber nicht auf unseren Sitzen in den Verbänden ausruhen. Wir möchten uns regelmäßig treffen, um bei wichtigen Themen koordiniert vorzugehen.«  

Besprochen werden sollen dabei Bereiche wie Bildung, der interkommunale Technologiepark sowie alle aktuellen Themen in der Kommunalpolitik. »Wir wollen uns im Vorfeld von Entscheidungen in den Gemeinderäten treffen und eine einheitliche Linie im Bezirk durchziehen«, so Markut.

Einen Vorsitzenden bzw. Sprecher für die Verbandspartei gibt es nicht. »Wir wollen die Strukturen der alten Parteien nicht haben. Wir brauchen keinen Obmann. Jeder, der etwas zu besprechen hat, kann eine Sitzung einberufen«, erzählt Markut.

Auch Ernst Vallant von »Frantschach-St. Gertraud Aktiv« zeigte sich erfreut: »Es gab bereits in der vergangenen Periode eine Gemeindeverbandspartei, und wir konnten sehr positive Erfahrungen sammeln. Daher sind wir auch diesmal wieder mit von der Partie. Es ist gut, wenn man sich parteiübergreifend zusammenfindet. Ich muss auch sagen, dass die Zusammenarbeit im Kontrollausschuss des Sozialhilfe- und des Schulgemeindeverbands immer sehr konstruktiv und partnerschaftlich war.«

Adolf Streit von der Liste »Zukunft St. Paul – Adi Streit« meint: »Ich bin froh, dass es mit der Gründung der Verbandspartei geklappt hat und wir nun auch in den Gemeindeverbänden konstruktiv mitarbeiten können. Es ist nur schade, dass sich Dieter Dohr mit seiner Liste nicht angeschlossen hat. Aber das war alleine seine Entscheidung.«

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