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Wolfsberg. Am 14. September sind die Wolfsberger aufgerufen, einen neuen Bürgermeister zu wählen. Dieses Datum setzte die Kärntner Landesregierung in ihrer Sitzung am 3. Juni fest. Sollte eine Stichwahl nötig werden, findet sie am 28. September statt.
Nach dem Tod von Bürgermeister Hannes Primus (SPÖ) am 7. Mai musste sie die Neuwahl ausschreiben, da die nächste reguläre Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl erst Anfang 2027 stattfinden wird, also in mehr als einem Jahr. Neue Ortschefs dürfen aber nur dann vom Gemeinderat und ohne Beteiligung der Bürger bestimmt werden, wenn der nächste Urnengang in weniger als einem Jahr angesetzt ist.
»Radl hat in den letzten Monaten (...) eine große Verantwortung übernommen«
SPÖ-Gemeinderatsfraktion in der Mitteilung
Die SPÖ hat sich bereits festgelegt: Sie schickt Vizebürgermeister Alexander Radl als Kandidat ins Rennen, wie am Montag, 2. Juni, mitgeteilt wurde. Das Gremium der Wolfsberger SPÖ-Stadtpartei habe sich einstimmig für den 52-Jährigen ausgesprochen. »Radl hat in den letzten Monaten, in denen unser jüngst verstorbener Bürgermeister Hannes Primus sein Amt krankheitsbedingt nicht mehr ausüben konnte, eine große Verantwortung übernommen. Diese Verantwortung hat er zusätzlich zu seinem Beruf als Lehrer an der Mittelschule St. Stefan bestens gemeistert. Wir wünschen Alexander alles Gute für die Wahl im Herbst – die SPÖ Fraktion steht geschlossen hinter ihm«, hieß es in einer Aussendung.
Die Unterkärntner Nachrichten hörten sich um, welche weiteren Parteien an der Wahl teilnehmen werden. FPÖ-Bezirksparteiobmann Christian Ragger hatte bereits wenige Tage nach Primus‘ Tod angekündigt, dass die Freiheitlichen keinen Kandidaten stellen werden (wir berichteten). »Aus Respekt gegenüber dem verstorbenen Bürgermeister Hannes Primus wird die FPÖ Wolfsberg auf ein Antreten bei der Bürgermeisterwahl verzichten«, so Ragger damals. Daran hat sich nicht geändert. Der Bezirksparteichef in der Vorwoche: »Einen Kandidaten zu stellen hat keinen Sinn, denn in zwei Jahren wird wieder gewählt. Dann wollen wir mit einem total neuen Team antreten.«
Apropos: Zuletzt hat FPÖ-Gemeinderätin Angelika Stengg auf ihr Mandat verzichtet, statt ihr zieht Michael Schüßler fix in den Gemeinderat ein.
Allein gegen die SPÖ-Mehrheit
Laut Ragger ist ein »Übergangs-Bürgermeister« bis 2027 nicht passend. Dazu verfügt die FPÖ in Wolfsberg über lediglich fünf Sitze im Gemeinderat – Stadträtin Isabella Theuermann und vier Mandatare – »und nur aus diesem Kreis darf der Bürgermeister-Kandidat kommen«, so Ragger. Selbst wenn die Freiheitlichen die Wahl gewinnen und den Bürgermeister stellen würden, stünde er gegen die absolute SPÖ-Mehrheit. »Das macht null Sinn«, sagt Ragger, der die Ausgaben für einen Wahlkampf mit 30.000 Euro angibt.
»Ich hätte es wichtig gefunden, dass die FPÖ einen Kandidaten stellt«
Isabella Theuermann, Stadträtin
Stadträtin Theuermann war bereits bei der Wahl 2021 als freiheitliche Bürgermeister-Kandidatin angetreten und hatte 12,87 Prozent erreicht. Jetzt sagt sie zum Verzicht ihrer Partei: »Ich hätte es demokratiepolitisch wichtig gefunden, dass die FPÖ einen Kandidaten stellt. Wen sollen unsere Leute jetzt wählen?«
Zu SPÖ-Kandidat Radl meint Theuermann: »Ich halte ihn nicht für den geeignetsten Bewerber. Wolfsberg steht kurz vor der Zahlungsunfähigkeit, Radls erste Amtshandlung als amtsführender Bürgermeister war die Beförderung seiner Lebensgefährtin (Anm.: wir berichteten). Ich weiß nicht, ob das die richtige Wahl für Wolfsberg ist.«
Jedenfalls: Raggers vergangener Appell, dass alle im Gemeinderat vertretenen Parteien an das Land Kärnten herantreten sollten, um es möglich zu machen, den neuen Bürgermeister im Gemeinderat zu wählen, verklang ungehört: Sowohl ÖVP als auch Grüne wollen mit eigenen Kandidaten antreten.
ÖVP geht an den Start
ÖVP-Stadtparteiobmann Josef Steinkellner sagt: »Ja, wir haben im Gemeindeparteivorstand beraten und beschlossen, einen Kandidaten für die Wahl zu nominieren.« Wer das sein wird (Anm.: wohl Steinkellner selbst), werde in absehbarer Zeit bekannt gegeben.
Laut Michael Hirzbauer, Bezirkssprecher der Wolfsberger Grünen, nimmt auch seine Partei an der Wahl teil: »Wir werden unseren Kandidaten in Kürze präsentieren.« Es ist Reinhard Stückler (52), der mit Hirzbauer im Wolfsberger Gemeinderat sitzt.
Allgemein herrscht die Meinung vor, dass die SPÖ die Bürgermeisterwahl neuerlich für sich entscheiden werde, alle anderen Kandidaten seien vom Start weg chancenlos, heißt es.
Bei der Bürgermeisterwahl am 28. Februar 2021 erreichte Hannes Primus im ersten Wahlgang 65,53 Prozent der Stimmen. Josef Steinkellner (ÖVP) kam auf 15,08 Prozent, die Grüne Susanne Dohr erhielt 4,68 Prozent.
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