Streit wegen Referatsaufteilung und Veranstaltungszentrum neuAusgabe 18 | Mittwoch, 5. Mai 2021

Diskussion wegen Referatsaufteilung und Vergabe von Sitzen in Verbänden

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Unterkärntner Nachrichten Redakteur Michael Swersina Von Michael Swersina m.swersinano@spamunterkaerntner.at
Bürgermeister Günther Vallant (Mitte) und die Vizebürgermeister Claudia Arpa (2. v. l.) und Joachim Berger (4. v. l.) bekamen Aufgaben zugeteilt. Kurt Jöbstl (l.) und Ernst Vallant gingen leer aus. UN/much

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Frantschach-St. Gertraud. Bereits die erste Gemeinderatssitzung nach der Konstituierung lief in Frantschach-St. Gertraud nicht mehr so ganz harmonisch ab. Grund für die Verstimmung: Die Referatsaufteilung, das Veranstaltungszentrum und die Sitze in den Gemeindeverbänden. Bei der Referatsaufteilung hat Bürgermeister Günther Vallant (SPÖ) einige seiner Aufgaben an Vizebürgermeisterin Claudia Arpa (SPÖ) und Vizebürgermeister Joachim Berger (SPÖ) übertragen. Gemeindevorstand Ernst Vallant (FSGA) zeigte sich verwundert: »Es ist interessant: Vor sechs Jahren hieß es, der Bürgermeister macht aus Kostengründen alle Referate, jetzt, da die SPÖ auch die Vizebürgermeister stellt, bekommen diese Referate zugeteilt, die anderen Gemeindevorstände gehen leer aus.« Bürgermeister Vallant entgegnete: »Bereits 2019 habe ich mitgeteilt, dass in der Periode 2021 bis 2026 eine Referatsaufteilung erfolgen wird.« Am Ende stimmten dem Antrag alle zu.

Der nächste Ärger kam wegen des Veranstaltungszentrums: Eine Änderung des ursprünglichen Plans hat 300.000 Euro Mehrkosten zur Folge (siehe Seite 13). Die Liste FSGA stimmte gegen den neuen Vorschlag.

Auch beim Rechnungsabschluss 2020 herrschte keine Einigkeit. Dieser weist ein Nettoergebnis nach Zuweisung und Entnahme von Haushaltsrücklagen von minus 864.390 Euro auf. Ernst Vallant (FSGA) meint: »Wir stimmen nicht zu, weil in diesem Jahresabschluss viele Bereiche enthalten sind, die das neue Veranstaltungszentrum betreffen.« Ansonsten äußerten sich die Parteien positiv darüber, dass sich der Rückgang bei der Kommunalsteuer mit minus 1,97 Prozent in Grenzen hielt.

Vizebürgermeisterin Arpa dazu: »Das ist dem gesunden Branchenmix in unserer Gemeinde zu verdanken. Wir haben einen traditionellen Industriebetrieb, begleitet von Gewerbebetrieben über Landwirtschaft bis hin zum Tourismus.«

170 Euro pro Sitzung

Auch einstimmige Beschlüsse gab es, wie zum Beispiel die Festsetzung der Sitzungsgelder für Gemeinderäte auf 170 Euro, die Erneuerung des Stromnetzes im Zentralraum, die Bestellung von Gemeinderat Elias Trinkl (SPÖ) zum Zivilschutzbeauftragten, die Auflösung der Fremdenverkehrsrücklage und die Bestellung des Bürgermeisters zum Mitglied des Abfallwirtschaftsverbands. 

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