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Daniel Fellner (SPÖ): Die Sozialdemokraten haben die Kärntner Landtagswahl mit einem Stimmenanteil von 38,9 Prozent klar gewonnen und liegen mit einem Abstand von 14,3 Prozent vor der zweitplatzierten FPÖ (24,6 Prozent). Trotzdem wird die SPÖ als großer Verlierer gehandelt. Sie hat neun Prozent der Stimmen eingebüßt und konnte als einzige Partei nicht zulegen.
Auch der Lavanttaler SPÖ-Landesrat Daniel Fellner fühlt sich nicht als Sieger: »Das ist die größte politische Enttäuschung, die ich seit meinem Einstieg in die Politik erleben musste. Denn seit 2011 haben wir immer gewonnen.« Worin liegt seiner Meinung nach die Ursache? »Es ist eine Tatsache, dass die Menschen nicht die geleistete Arbeit bewerten, sondern das Bild, das eine Partei von der Zukunft zeichnet. Vielleicht haben wir uns zu sehr auf dem Erreichten ausgeruht, statt Bilder der Zukunft zu zeigen.«
»Das ist die größte politische Enttäuschung, die ich erleben musste«
Daniel Fellner zum Wahlausgang
Eine weitere Ursache vermutet er in der Debatte über die Corona-Impfpflicht und deren Folgen.
Fellner: »Es wurde stets versucht, SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser mit dem gelben Band in Verbindung zu bringen (Anm.: Kaiser hatte im Februar 2021 mit dem Vorschlag, Corona-Geimpfte mit einem gelben Armband mit der Aufschrift ›Ich helfe mit! Ich bin geimpft‹ auszustatten, für Empörung gesorgt und sich später dafür entschuldigt). Das hörte man überall, dazu den Slogan ›Wir vergessen nicht‹. Es wurde so getan, als hätte er die Impfpflicht eingeführt.«
Doch Fellner betont auch, er suche nicht nach Ausreden: »Wir haben offenbar im Wahlkampf Dinge falsch gemacht. Man hätte mehr in die Zukunft schauen sollen.«
Die Enttäuschung
Warum wird nun auch in der SPÖ der Wahlsieg nicht betont? Fellner: »Es ist die Enttäuschung und der unerwartete Ausgang der Landtagswahl. Ich selbst hätte nie gedacht, dass wir unter 40 Prozent kommen würden. Es ist richtig, das jetzige ist das zweitbeste Ergebnis seit 1989. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir viele Stimmen verloren haben. Dem müssen wir jetzt auf den Grund gehen, damit wir in Zukunft wieder Erfolg haben.« Auf die Frage, ob die Kärntner SPÖ nun ihre Politik ändern werde, sagt Fellner: »Wir werden einiges ändern müssen. Aber was und wie, wird erst besprochen. Die nächsten Wochen werden spannend.«
»Wir werden einiges ändern müssen. Aber was und wie, wird erst besprochen«
Derselbe, über die Zukunft der SPÖ
Welche Koalition wird Kärnten in den nächsten fünf Jahren regieren? Fellner: »Ich weiß nicht, welche Forderungen unser bisheriger Koalitionspartner ÖVP aufgrund des Stimmenzuwachses von 1,6 Prozent stellen wird. In der vergangenen Periode hat es mit der ÖVP gut funktioniert. Ich hätte gerne eine Koalition, in der etwas weitergeht.«
Fellner hatte in einem Interview mit den Unterkärntner Nachrichten im Februar (siehe UN 8/2023) betont, er könne ich auch eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen vorstellen. Dabei bleibt er auch jetzt: »Ja, eine SPÖ-FPÖ-Koalition kann ich mir vorstellen. Für uns ist klar, wir wollen mit allen reden und werden keine Scheingespräche führen. Wir wollen eine Koalition schmieden. Aber erst wird es Sondierungsgespräche geben, der Größe nach geordnet – danach sind wir ein Stück gescheiter. Ich denke, das wird in den nächsten zwei Wochen passieren.« Zu einer Koalition mit Gerhard Köfer sagt Fellner: »Das ist für mich grundsätzlich vorstellbar, allerdings wäre das nicht stabil, denn es gäbe nur zwei Mandate Überhang.«
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