Das heiße Thema Volksschule Schönweg ließ im St. Andräer Gemeinderat die Fetzen fliegen Ausgabe 40 | Mittwoch, 2. Oktober 2019

In der Sitzung gab es wechselseitige Schuldzuweisungen und jede Menge Emotionen. Letztlich einigten sich die Mandatare, für den Erhalt der Schule einzutreten. Die ausstehenden Quartalsvorschreibungen sollen jetzt verschickt werden – Ratenzahlung möglich.

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Unterkärntner Nachrichten Redakteur Horst Kakl Von Horst Kakl kaklno@spamunterkaerntner.at
So ruhig waren die St. Andräer Gemeinderäte nur am Beginn der Sitzung. An ihrem Ende kam es zu einer temperamentvoll geführten Debatte um die Zukunft der VS Schönweg. Foto: Hok

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St. Andrä. Es war eine emotionale Debatte, die länger als eine Stunde hin und her wogte. Letztlich einigten sich alle Mandatare darauf, sich um die Erhaltung der Volksschule Schönweg zu bemühen.

Der vierte St. Andräer Gemeinderat nahm erst Fahrt auf, als die Tagesordnung bereits abgespult war. Anlass war ein dringlicher Antrag der FPÖ-Fraktion, die darin eine Diskussion zur Thematik VS Schönweg forderte. Die Dringlichkeit wurde gewährt – und los ging es. 

Wie berichtet kämpft die Schule mit sinkenden Schülerzahlen. Daher wurde im zuständigen Ausschuss der einstimmige Beschluss gefasst, keine Schulwechsel von Schönweger Schülern mehr zu genehmigen. Bürgermeister Peter Stauber (SPÖ) erlaubte dennoch vier Schülern, in St. Andrä bzw. Jakling die Schulbank zu drücken. Jetzt besitzt die VS Schönweg 26 Kinder, was gerade noch für zwei Klassen reicht – und ist vom Ende bedroht. 

Vorwürfe

In der Diskussion im Gemeinderat warf Schulreferent Gerald Edler (FPÖ) dem Bürgermeister vor, sich mit seiner Wechselerlaubnis nicht an den Beschluss gehalten zu haben und damit den Bestand der Schule zu bedrohen. Stauber konterte, er selbst sei es gewesen, der sich bei Landeshauptmann Peter Kaiser für die Schule eingesetzt habe, »sonst wäre sie bereits geschlossen«. Dazu habe Edler der Gemeinde die derzeitigen Probleme »eingebrockt«, weil er die entsprechenden Bescheide an die Schönweger Eltern erst 14 Tage vor Schulbeginn ausgesandt habe. »Ich halte mich an das Gesetz«, so der Bürgermeister, laut dem die Erlaubnis zum Schulwechsel in allen vier Fällen begründet gewesen und ihm das Wohl und die Sicherheit der Kinder wichtig sei: »Denn es geht auch darum, dass sie nachmittags betreut werden. Wenn die Großeltern in St. Andrä wohnen, dann ist es einfacher, die Kinder gehen auch hier zur Schule.« Und: »Das jetzige Theater hilft der Schule keinen Schritt weiter.«

FPÖ-Gemeinderat Franz Baumann kritisierte einen Satz Staubers, den der Bürgermeister zuletzt zu den Unterkärntner Nachrichten gesagt hatte und der lautete: »Eine Schließung der VS Schönweg wird früher oder später sowieso kommen.« Baumann: »So etwas sollte man nicht sagen. Man sollte stattdessen den Eltern zeigen, dass wir hinter der Schule stehen.« Grüne-Gemeinderat Günther Drescher bemängelte, dass die Politik oft egoistische Ziele verfolge und ländliche Regionen systematisch ausgehungert werden.

»Ich halte mich an das Gesetz, die Erlaubnis zum Schulwechsel war in allen vier Fällen begründet« 
Peter Stauber, Bürgermeister St. Andrä

Kurz vor 22 Uhr einigte sich der Gemeinderat darauf, dass alle Parteien hinter der VS Schönweg stehen und versuchen werden, die Schülerzahl wieder auf 30 anzuheben – was auch den Eltern signalisiert werden soll. 

Am Beginn der Sitzung wurde ein anderes Thema diskutiert, dass vielen St. Andräern unter den Nägeln brennt: die ausstehenden Quartalsvorschreibungen. Seit Monaten erhalten die Bürger keine Zahlungsaufforderungen mehr für die fällige Grundsteuer, Müllentsorgung und Kanalgebühren.  Viele fürchten, plötzlich mit horrenden Beträgen konfrontiert zu werden. Die Ursache: Eine Software-Umstellung, die problematischer verläuft als geplant.

Gemeinderat Christian Rassi (ÖVP) wollte von Vizebürgermeisterin Maria Knauder (SPÖ) wissen, wann die Rechnungen gestellt werden und ob die Gemeinde aufgrund der fehlenden Einnahmen noch über finanzielle Mittel verfügt. Knauder betonte, dass die Gemeinde genügend Liquidität besitze (»zwei Millionen sind da!«) und die Vorschreibungen in wenigen Tagen gedruckt und versandt werden. Die Probleme hätten dies stets hinausgezögert, »wir dachten immer, nächste Woche haben wir eine Lösung«, so Knauder. Der Bürgermeister setzte nach, die Vorschreibungen würden auch die Information enthalten, dass Ratenzahlung möglich sei.

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