Wolfsberg. Eine Lösung ist gefunden. Die Wolfsberger Abteilung Kultur, Sport, Stadtmarketing, Museum im Lavanthaus und Bücherei wurde aufgelöst und ihre Bereiche neu verteilt. Damit ist es auch nicht mehr nötig, einen neuen Leiter zu finden. Die Nachfolgefrage und die interimistische Leitung hatten im Vorjahr für politische Aufregung gesorgt.

Wie berichtet verabschiedete sich der frühere Leiter der Kultur- und Sportabteilung Ende 2024 in den Ruhestand. Im September wurde eine Ausschreibung der Stadt Wolfsberg veröffentlicht, mit der ein neuer Chef für die Abteilung Kultur, Sport, Stadtmarketing, Museum im Lavanthaus und Bücherei gesucht wurde.

Politischer Wirbel
Im Oktober wurde eine Mitarbeiterin der Abteilung interimsmäßig mit der Leitung betraut: die Lebensgefährtin des amtsführenden Vizebürgermeisters Alexander Radl (SPÖ). Damit war die damalige FPÖ-Stadträtin Isabella Theuermann nicht einverstanden, sie sprach von einer »schamlosen Ausnutzung der Situation« sowie »Machtmissbrauch« in der SPÖ Wolfsberg – und forderte Radls Rücktritt.

Der wies die Anschuldigungen zurück: Der Vorgang sei durch die Personalabteilung und Amtsleitung in Absprache mit Bürgermeister Hannes Primus – der sich damals im Krankenstand befand –  erfolgt. »Ich war in diesen Prozess nicht eingebunden, sondern habe lediglich in Vertretung des Bürgermeisters den Akt unterfertigt«, sagte der Vizebürgermeister.

Jetzt wurde die frühere Kulturabteilung in ihre Einzelteile aufgelöst und umverteilt: Die Bereiche Kultur und Sport wurden der Abteilung »Beratungs- und Servicezentrum, Kultur und Sport« zugeordnet – ehemals nur »Beratungs- und Servicezentrum«, teilt die Stadt auf Anfrage der Unterkärntner Nachrichten mit. Weiters erhält die Abteilung »Schule, Kindergarten« den neuen Namen »Bildung«, zu ihr gehören nun auch die Stadtbücherei, das Museum im Lavanthaus sowie die Musikschulen. Der Bereich Stadtmarketing wandert in die organisatorische Zuständigkeit der Kanzleistelle und »verbleibt weiterhin in den bewährten Händen der bisherigen Leiterin«, so die Stadt.

»Sie ist weiter leitende Sachbearbeiterin der Bereiche Kultur und Sport«
Alexander Radl, Vizebürgermeister

Und wie geht es mit Radls Lebensgefährtin beruflich weiter? In welcher Position arbeitet sie jetzt? Der Vizebürgermeister: »Sie ist weiterhin leitende Sachbearbeiterin der Bereiche Kultur und Sport. Ihr Aufgaben- und Verantwortungsbereich hat sich dadurch nicht geändert.«

Zum damaligen Vorwurf Theuermanns, die interimistische Abteilungsleitung sei mit einem höheren Einkommen verbunden, meint Radl jetzt: »Die nach dem Pensionsantritt des ehemaligen Abteilungsleiters gewährte – und im Übrigen eher bescheidene – Zulage war aufgrund der übernommenen Verantwortung und des gestiegenen Arbeitsaufwands der Mitarbeiterin gerechtfertigt – und ist es auch weiterhin.« Jeder andere Mitarbeiter hätte sie ebenfalls erhalten. Und in Richtung der früheren Stadträtin sagt der Vizebürgermeister: »Frau Theuermann geht es in dieser Angelegenheit offenbar nicht um die Sache, sondern – wie schon mehrfach – um den Versuch, mir auf dem Rücken der Mitarbeiter der Stadtgemeinde Wolfsberg politischen Schaden zuzufügen.«

Zweite Abteilung aufgelöst
Betroffen von der Auflösung ist übrigens nicht nur die Kulturabteilung: Auch die Abteilung »Raumplanung, Geographisches Informationssystem (GIS), Vermessung« gibt es nicht mehr. »Die Aufgabenbereiche wurden innerhalb der Gruppe 3 (Infrastruktur & Technik) auf mehrere Abteilungen verteilt«, so die Stadt Wolfsberg. Das Ziel: Geld sparen.

Es war kein Alleingang der Stadt, wie mitgeteilt wird: »Die Gemeindeabteilung des Amts der Kärntner Landesregierung hat die genannten Maßnahmen auf Basis der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit, Zweckmäßigkeit und Rechtmäßigkeit bereits überprüft und in einem Schreiben ausdrücklich begrüßt.« Besonders positiv sei hervorgehoben worden, dass keine Höherreihungen vorgenommen und gleichzeitig 2,3 Vollzeitäquivalente eingespart werden. Die Stadt zitiert das Land so: »Dies führe zu einem rasch wirksamen positiven Effekt auf das Gemeindebudget.«

Was ist unter der Aussage »2,3 Vollzeitäquivalente eingespart« zu verstehen? Vizebürgermeister Radl: »Es bedeutet, dass im Zuge der organisatorischen Neustrukturierung bestehende Dienstposten nach dem pensionsbedingten Ausscheiden von Mitarbeitern (Abteilungsleitern) nicht nachbesetzt wurden. Es wurden keine Kündigungen ausgesprochen. Die frei gewordenen Aufgaben wurden innerhalb des bestehenden Personalstands neu verteilt, um Effizienzpotenziale zu nutzen.« Man werde auch bei künftigen Pensionierungen überprüfen, ob eine Nachbesetzung erforderlich ist oder ob der Arbeitsaufwand intern vom bestehenden Personal abgedeckt werden kann.

Radl meint weiter, er habe immer betont, »dass wir alle Bereiche durchleuchten und nötigenfalls auch strukturell anpassen werden. Durch die Neuverteilung von Aufgaben und das Nicht-Nachbesetzen freier Stellen gelingt es uns, zwei Abteilungen einzusparen – ohne Einschränkungen in der Servicequalität für die Bürger.« Die Stadt werde den Sparkurs fortsetzen, ohne das soziale, kulturelle oder sportliche Leben in der Stadt zu gefährden.

Der Vizebürgermeister fordert eine nachhaltige finanzielle Entlastung der Gemeinden durch Bund und Land: »Vor allem der Finanzausgleich muss dringend neu geregelt werden, damit die Stadt wieder mehr Einnahmen erzielt. Wenn sich hier nichts tut, helfen alle unsere Sparmaßnahmen nicht.« Laut ihm sei eine weitere dramatische Entwicklung der Landesumlagen abzusehen, weshalb Reformen zugunsten der Gemeinden unabdingbar seien. Er fordert Bund und Land auf, »endlich für eine strukturelle Entlastung der Gemeinden zu sorgen«.