St. Andrä. Bereits vor Beginn der Sitzung des Gemeinderats saß Ina Hobel nicht mehr vorne unter den Mitgliedern des Stadtrats, sondern hinten zwischen ihren Gemeinderatskollegen. Denn die SPÖ-Stadträtin hatte bereits ihre Rücktrittserklärung vorgelegt (wir berichteten). Hobels Verzicht, die Angelobung ihres Nachfolgers und zwei Rechnungsabschlüsse drückten der Sitzung am 30. September ihre Stempel auf.

Bürgermeisterin Maria Knauder (SPÖ) betonte eingangs, Hobel verzichte aus »privaten Gründen« auf das Stadtratsamt, bleibe aber im Gemeinderat. »Liebe Ina, aufrichtigsten Dank für deinen 120-prozentigen Einsatz«, sagte Knauder und zählte Projekte auf, die Hobel umgesetzt hatte. Danach gab es für die ausgeschiedene Stadträtin Blumen.

»Leider musste ich feststellen, dass ich mit meiner Einstellung auf Widerstand stoße«
Ina Hobel zu ihrem Rücktritt

Hobel verlas eine vorbereitete Erklärung: »Schweren Herzens« gebe sie ihren Rücktritt bekannt. »Diese Entscheidung ist mir letztendlich nicht leicht gefallen, jedoch bin ich nach reiflicher Überlegung der Überzeugung, dass sie notwendig ist, um meinen persönlichen Werten treu zu bleiben.« Denn: »Leider musste ich in letzter Zeit feststellen, dass ich mit meiner Einstellung und meinem Wirken zunehmend auf Widerstand stoße, wenn es darum geht, selbst Kleinigkeiten für unsere Gemeinschaft umzusetzen.« Wenn sich neben »Gegenwind« auch »persönliche Angriffe« abzeichnen, sei es an der Zeit, die Segel zu streichen und denen Platz zu geben, die die Kraft und Energie aufwenden könnten, sich damit auseinanderzusetzen.

Hobel weiter:  »Leider fiel es mir in letzter Zeit immer schwerer, mich mit der Einstellung vieler meiner ›Kollegen‹ zu identifizieren. Diese Differenzen in der Auffassung über die Prioritäten unserer Arbeit haben mich letztendlich zu dem Entschluss geführt, dass ein Rücktritt aus persönlichen Gründen unvermeidbar ist.«

Sie dankte allen, »die mich in dieser Zeit (Anm.: als Stadträtin) unterstützt haben« und wünschte dem Stadtrat, der Gemeinde und ihrem Nachfolger »alles Gute«.

Die Erklärung, die mehr Fragen aufwarf als beantwortete, blieb vom Stadtrat und der Bürgermeisterin unkommentiert. Hobel erhielt Dank von allen Fraktionen, ehe ihr Nachfolger Matthias Furian (SPÖ), bisher ihr Stellvertreter, gewählt und angelobt wurde. Er übernimmt die Referate Soziales, Kindergarten, Jugend, Familie und Spielplätze.

Danach ging es ums Geld – erst um den Rechnungsabschluss 2023. Der wurde vom Gemeinderat zwar schon beschlossen, musste aber nun »angepasst« werden – weil er Fehler enthielt. Die wurden vom Land Kärnten festgestellt, das eine »Anpassung« empfahl. FPÖ-Stadtrat Patrick Steiner (FPÖ) kündigte die Ablehnung seiner Fraktion an, denn man wolle den »gravierenden Eingriff« in den Abschluss nicht mittragen. Er erntete Kritik von SPÖ und ÖVP. 

Vizebürgermeister Maximilian Peter (ÖVP) wies darauf hin, dass von der Änderung nicht der »Cashflow« betroffen sei, sondern lediglich Zahlen korrigiert würden. Vizebürgermeister Andreas Fleck (SPÖ) betonte, man habe der FPÖ-Forderung nach einem externen Prüfer entsprochen, der sich die St. Andräer Bilanzen ansehen werde »und uns 10.000 Euro kostet«. Dennoch sei die FPÖ dagegen. »Fehler können passieren, sie werden aber behoben«, sagte Fleck. Die Änderung des Rechnungsabschlusses 2023 wurde gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.

Großer Abgang 

Auch beim Rechnungsabschluss 2024, der eigentlich bereits Ende April dieses Jahres hätte beschlossen werden müssen, gab es abermals Meinungsverschiedenheiten. Laut Voranschlag hätte das Minus rund 3,93 Millionen im Finanzierungshaushalt betragen sollen – letztlich liegt der Abgang nun bei 3,47 Millionen Euro. 

Finanzreferent Fleck: »Die Zahlen sind erschreckend, obwohl wir 500.000 Euro eingespart haben. 2025 sieht besser aus, auch wenn wir immer noch ein Minus haben werden.« Er betonte die vielen Investitionen in Feuerwehrfahrzeuge, Straßen etc., und forderte den St. Andräer Landtagsabgeordneten Jürgen Ozwirk (FPÖ) auf, Geld des Landes »anzuzapfen«. Ozwirk ging darauf nicht ein, kündigte aber die Ablehnung des Abschlusses an – nicht wegen des hohen Abgangs, sondern weil auch diese Zahlen aufgrund des falschen Abschlusses 2023 unrichtig seien.

Vizebürgermeister Peter berichtete von 2,7 Millionen Euro Schulden, die getilgt, und von 900.000 Euro, die in die Straßen gesteckt wurden. Dann die Kritik: Für die EDV-Software seien 250.000 Euro ausgegeben worden – statt budgetierter 90.000 Euro. Auch habe Bürgermeisterin Knauder Verfügungsmittel von 142.000 Euro, von denen 139.000 Euro ausgegeben wurden. »Wo ist da der Spargedanke?«, so Peter – der aber auch sagte, seine Fraktion werde dem Abschluss 2024 zustimmen.

Knauder konterte, die Einnahmen würden seit 2018 stagnieren, die Ausgaben aber immer weiter steigen. Land und Bund müssten tätig werden, »allein schaffen wir es nicht«. Zu ihren Verfügungsmitteln meinte sie, sie seien eine »Reservekasse, damit wir noch etwas machen können«, und aus der etwa der Altentag bezahlt werde. Die FPÖ stimmte auch gegen den Abschluss 2024.

Damit war es aber noch nicht genug. Heimo Krobath (FPÖ), Obmann des Kontrollausschusses, zerpflückte den Rechnungsabschluss 2024 und sagte: »Er hat signifikante Mängel« und sei, solange er nicht bereinigt werde, »nicht rechtskonform«. Abermals folgte eine längere Diskussion, in der auch auf grobe Abweichungen zwischen Voranschlag 2024 und Rechnungsabschluss verwiesen wurde. Der Kontrollausschuss wird sich weiter damit befassen ...