St. Andrä. Und abermals hapert es beim Rechnungsabschluss der Bischofsstadt. Grundsätzlich müssen Gemeinden die Abrechnung bis 30. April des Folgejahrs vorgelegt und beschlossen haben. In St. Andrä klappte es heuer abermals nicht – wie bereits 2022 und 2023. In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats am 26. Juni wurden den Mandataren keine Zahlen vorgelegt. Was ist da los?

»Der Rechnungsabschluss 2023 liegt seit etwa einem Monat zur Prüfung beim Land Kärnten«, sagt der für die Finanzen zuständige Vizebürgermeister Andreas Fleck (SPÖ), »von uns aus ist er fertig.« Allerdings sei der im Land zuständige Beamte nun auf Urlaub. »Viele Gemeinden befinden sich in einer finanziell schwierigen Situation. Ich will die Verantwortung nicht abwälzen, aber dem Land fehlen zur Prüfung wohl die Ressourcen, Der Rechnungsabschluss ist nicht beschlussfähig, weil das Land nicht fertig ist«, so Fleck.

August, aber eher September
Am 1. August sei dazu ein Treffen mit Landesvertretern in St. Andrä geplant, »optimistisch gesehen, wird der Gemeinderat den Rechnungsabschluss im August behandeln, es wird aber wohl doch erst September werden«, sagt der Finanzreferent. Laut Fleck kennen bereits alle Fraktionen die Zahlen, »wir verheimlichen nichts. Der Abschluss sieht auch nicht schlecht aus« – Zahlen nennt er nicht.

Trotz der abermaligen Terminüberschreitung gebe es außerdem keine Probleme mit dem Land, da die Gemeinde sich mit den zuständigen Stellen in enger Abstimmung befinde.

»Der Rechnungsabschluss liegt seit etwa einem Monat zur Prüfung beim Land Kärnten«
Andreas Fleck, Finanzreferent

Aber warum gibt es in St. Andrä seit Jahren Schwierigkeiten mit der rechtzeitigen Erstellung des Rechnungsabschlusses? Fleck: »Wir haben jetzt eine Finanzverwalterin, die schon den Abschluss 2022 machte und Tag und Nacht für die Gemeinde da ist. Davor gab es zwei Wechsel, wir haben auch die Finanzverwaltung umgestellt, die Buchhaltung und das Computerprogramm. Letzteres bereitete uns große Probleme.« Die St. Andräer Finanzen seien in Ordnung, alles sei in den Büchern festgehalten, es gebe keine abhanden gekommenen Beträge, betont der Finanzreferent.

Wie es 2022 war
Im Jahr 2022 waren drei Sitzungen des Kontrollausschusses nötig, um den Rechnungsabschluss des Jahres davor auf die Beine zu stellen. In zwei Sitzungen waren lückenhafte Zahlenwerke vorgelegt worden, was der Kontrollausschuss später scharf bemängelte. Beschlossen wurde er am 27. Juli 2022, mit einem um fünf Millionen Euro besseren Ergebnis als gedacht. Der Vizebürgermeister verwahrte sich damals gegen Andeutungen, in der Gemeinde würden »dunkle Dinge laufen«: »Das stimmt nicht!«

2023 dauerte es noch länger: Erst in der Gemeinderatssitzung am 27. Dezember (!) 2023 wurde der Rechnungsabschluss 2022 vorgelegt. Bereits im Juni kam abermals Kritik aus dem Kontrollausschuss, der von einem »gesetzwidrigen Zustand« berichtete. Bürgermeisterin Maria Knauder (SPÖ) meinte damals, die Ursache der Probleme liege in der Umstellung des EDV-Systems: »Die Zahlen müssen stimmen, es bringt nichts, wenn sie nicht richtig sind.« Dazu gebe es unterschiedliche Auffassungen bei der Bewertung von Gemeindeeigentum.

Auf die Frage, ob Geld der Stadt abhanden gekommen wäre, sagte Knauder vor einem Jahr: »Sicher nicht.«