Die konstituierende Sitzung verlief in Wolfsberg in fröhlicher Stimmung und mit leisen MisstönenAusgabe 13 | Mittwoch, 31. März 2021

Bürgermeister Hannes Primus beschwor den »gemeinsamen Weg«, Neo-Stadträtin Isabella Theuermann hätte die Sitzung gerne live übertragen gesehen und Susanne Dohr kritisierte den Mangel an freiwillig überlassenen Ausschusssitzen. Trettenbrein kam nicht.

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Unterkärntner Nachrichten Redakteur Horst Kakl Von Horst Kakl kaklno@spamunterkaerntner.at
Bild links (v. l.): LH Peter Kaiser mit Bürgermeister Hannes Primus, Stadtrat Josef Steinkellner, die Vizebürgermeister Alexander Radl und Michaela Lientscher sowie die Stadträte Christian Stückler, Isabella Theuermann und Jürgen Jöbstl. Foto: Hok

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Wolfsberg. Die Stimmung war feierlich, zeitweise auch fröhlich, als am Donnerstag, 25. März, die neue Wolfsberger Stadtregierung angelobt wurde. »Austragungsort« war die Sporthalle der Stadt, um möglichst vielen Menschen die Teilnahme zu ermöglichen. Dabei kam es in den Reden nur zu leisen Misstönen, die aber in der Feierlaune (fast) untergingen.

Den Auftakt bildete die Angelobung der 35 Gemeinderäte, die einzeln vortraten, ihr Gelöbnis sprachen und SPÖ-Bürgermeister Hannes Primus die Hand reichten. Da die SPÖ bei der Wahl mit 58,51 Prozent ihre absolute Mehrheit noch ausbauen konnte, gehören jetzt 22 Mandatare dieser Partei an. Die ÖVP darf sechs Vertreter in den Gemeinderat entsenden, die FPÖ fünf. Die Grünen sind abermals zu zweit vertreten.

Ich verspreche nicht, dass Milch und Honig fließen, aber ich werde hart für die Stadt arbeiten«
Hannes Primus, Bürgermeister von Wolfsberg

Danach war Primus selbst an der Reihe, der am 28. Februar mit 65,53 Prozent der Stimmen auf Anhieb zum Bürgermeister gewählt worden war. Er legte vor Bezirkshauptmann Georg Fejan sein Gelöbnis ab. In seiner Rede hob Fejan den großen Wahlerfolg von Primus und dessen Partei hervor und bedauerte, dass aufgrund der Corona-Situation ein Fest nicht möglich sei. »Aber es wird wieder Feste geben«, so der Bezirkshauptmann, »und du, Hannes, wirst dabei an der Spitze stehen.«

Es folgte die Angelobung der Ersatz-Gemeinderäte, bei der auffiel, dass Harald Trettenbrein (FPÖ) nicht in der Sporthalle erschienen war. Die Wahl der Vizebürgermeister und der sonstigen Mitglieder des Stadtrats ging reibungslos über die Bühne.

Als erster Vizebürgermeister fungiert nun Alexander Radl (SPÖ), zweite Vizebürgermeisterin ist Michaela Lientscher (SPÖ). Im Stadtrat sind Christian Stückler und sein SPÖ-Parteikollege Jürgen Jöbstl vertreten. Die ÖVP entsandte Josef Steinkellner, die FPÖ Isabella Theuermann.

Zuletzt wurden die Ausschüsse gebildet. Die SPÖ nimmt alle ihr zustehenden Sitze ein, auf die Sitte der Vergangenheit, auch jenen Parteien, die nicht im Stadtrat vertreten sind, Plätze zu überlassen, wurde verzichtet (lesen Sie dazu den Kommentar auf Seite 1). Der Kontrollausschuss wird von der Grüne-Gemeinderätin Susanne Dohr geführt und hat nun acht Mitglieder, von denen fünf der SPÖ angehören.

Respekt, Demut, Freude

Damit endete der offizielle Teil der konstituierenden Gemeinderatssitzung, die Reden begannen. Primus meinte, »ich stehe hier mit großem Respekt, Demut und großer Freude«, es handle sich um einen richtungsweisenden Tag. Er dankte seinem Team und seiner anwesenden Familie und hob hervor, dass Wolfsberg aufgrund der Pandemie vor einer großen Herausforderung stehe, die mit hohen Investitionen gemeistert werden soll. In Richtung seiner politischen Mitbewerber meinte er, »wir werden nicht immer einer Meinung sein, aber es ist mein Wunsch, dass wir weiter einen gemeinsamen Weg gehen«. Er könne nicht versprechen, dass in den Wolfsberger Bächen Milch und Honig fließen werden, aber er werde hart für die Stadt arbeiten.

Isabella Theuermann gratulierte Primus zur Wahl, erntete aber erstaunte Blicke, als sie kritisierte, dass Sitzungen des Gemeinderats – und gerade die konstituierende – nicht per Live-Stream übertragen werden. Sie werde einen entsprechenden Antrag stellen. ÖVP-Fraktionsvorsitzende Waltraud Beranek appellierte an die SPÖ, jene 40 Prozent der Bürger nicht zu vergessen, die nicht Rot gewählt hatten. Zugleich betonte sie, die ÖVP wolle »konstruktiv mitarbeiten«.

Susanne Dohr wünschte sich, dass sich der Gemeinderat für Umweltschutzbelange einsetze und »Anteile eines grünen Herzens in sich finde«. Sie kritisierte aber auch, dass mit der Tradition, kleineren Parteien Ausschusssitze zu überlassen, gebrochen wurde. SPÖ-Gemeinderat Harry Koller wies das zurück und darauf hin, dass nur jene Plätze besetzt würden, die der SPÖ zustünden. Und: »Wir werden immer die Hand ausstrecken und den Konsens suchen.«

Zuletzt sprach LH Peter Kaiser. Er lobte, dass in allen Reden der Begriff »gemeinsam« verwendet worden sei, wünschte allen eine »gute Hand« für die künftige Arbeit und schloss mit dem Ausruf: »Es lebe die Bezirkshauptstadt Wolfsberg, es lebe unsere Heimat Kärnten!« Dafür erhielt er viel Applaus, auch von den prominenten Besuchern: Landesrat Daniel Fellner, den Landtagsabgeordneten Claudia Arpa und Armin Geißler, Pfarrer Christoph Kranicki, Pfarrerin Renate Moshammer, den Lavanttaler Bürgermeistern Maria Knauder, Dieter Dohr, Günther Vallant, Karl Markut, Stefan Salzmann und Manfred Führer, den früheren Bürgermeistern Hans-Peter Schlagholz, Peter Stauber und Hermann Primus sowie der Sportlerin Eva Wutti.

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