Wolfsberg. Es war die erste Zusammenkunft des Wolfsberger Gemeinderats, die live im Internet übertragen wurde (siehe S. 2). Wie die Stadt tags darauf mitteilte, wurden »über die gesamte Zeitdauer der Sitzung durchschnittlich 110 Zugriffe gezählt.« Sie verfolgten einen Gemeinderat, der an diesem 5. Oktober lediglich zwei Stunden dauerte und von zwei Debatten geprägt war: der Rückverlegung des Schönsonntagmarkts nach Kleinedling und einem Antrag, laut dem auch die Stadt Wolfsberg  Schulstartgeld auszahlen möge. Beide blitzten ab.

Eine Überraschung

Die Sitzung begann mit einem Aha-Erlebnis: Nachdem Bundes- und FPÖ-Stadträtin Isabella Theuermann von Bürgermeister Hannes Primus (SPÖ) erst als abwesend vermeldet worden war, ging plötzlich die Tür auf – und Theuermann war da. Wie berichtet hatte sie zuletzt bittere Beschwerde geführt, dass die Gemeinderatssitzung bereits zum zweiten Mal auf jenen Tag gelegt wurde, an dem auch der Bundesrat tagt. »Ich habe den Bundesrat etwas früher verlassen, um hier sein zu können«, sagte sie später.

Der Schlagabtausch begann mit Tagesordnungspunkt 12 – Antrag der ÖVP auf Rückverlegung des Schönsonntagmarkts 2024 aus der Innenstadt auf das Marktgelände in Kleinedling. Er war bereits im Ausschuss und im Stadtrat mehrheitlich abgelehnt worden, trotzdem war die ÖVP entschlossen, darum zu kämpfen.

Laut Stadtrat Josef Steinkellner (ÖVP) sei die Innenstadt zu klein für den Markt, das Geschehen werde »zerrissen«, die Sperren für den Aufbau seien zu lange. Außerdem habe die Fronleichnamsprozession heuer Umwege nehmen und eine Station verlegen müssen. Obendrein forderte er, dass die Stadtwerke als Marktorganisatorin die Kosten auf den Tisch lege.

Gemeinderätin Waltraud Beranek (ÖVP) hob hervor, dass Beeinträchtigte heuer Probleme hatten, Ärzte und Apotheken während des Markts zu erreichen. Ihr Parteikollege Klaus Steinbauer regte eine Neuauflage des »Italienerfests« an.

Gemeinderat Harry Koller (SPÖ) hielt dagegen: Er wohne in der Stadt und hätte weder Schwierigkeiten noch negative Rückmeldungen erlebt: »Und dass es heuer verregnet war, ist nicht die Schuld der Stadt.« Man solle dem Schönsonntagmarkt noch Zeit geben, um sich »einzulaufen«.

Stadträtin Theuermann schloss sich dem ÖVP-Standpunkt an: Der Markt in der Stadt sei für viele beschwerlich, Händler hätten durch die Absperrungen Umsatzeinbußen erlitten, die Standmieten seien »teilweise höher als am St. Veiter Wiesenmarkt«. Dazu habe es heftige Diskussionen im Pfarrgemeinderat gegeben. 

Bürgermeister Primus wies auf den einstimmigen Beschluss hin, den Markt in die Innenstadt zu verlegen. Er gebe mancher Kritik recht, die frühere Absperrung sei ein Fehler gewesen, »aber man kann lernen«, man könne sie anpassen. Die SPÖ werde den Antrag ablehnen, »aber heute passiert gar nichts, wir haben noch Zeit«. Eine jetzt beschlossene Rückverlegung würde neuen Ideen im Weg stehen. Höhere Preise als am Wiesenmarkt bestritt er, generell habe es wegen des Markts weder bei der Wirtschaftskammer noch der Stadt Beschwerden gegeben, die Fieranten wollen nicht zurück nach Kleinedling. Und: Man könne auch über ein Stadtfest sprechen, er sei für alle Varianten offen. Es solle noch einmal über die Zukunft des Markts diskutiert werden, eine Festlegung zu diesem Zeitpunkt sei nicht sinnvoll, so Primus.

Emotionales Thema

Dann wieder Theuermann: Für den Bürgermeister sei es ein emotionales Thema, das ihn persönlich treffe, weil seine Familie betroffen sei (Anm: Primus‘ Frau ist bei den Stadtwerken Ansprechpartner für den Markt). Die Stadträtin forderte Stadtamtsleiterin Barbara Köller zur Darlegung auf, wann Befangenheit vorliege und ein Mandatar den Sitzungssaal verlassen müsse. 

SPÖ-Gemeinderat Armin Eberhard fragte Theuermann, ob sie eine persönliche Fehde gegen den Bürgermeister führe? Die Stadträtin beharrte auf ihrer Forderung, worauf Primus – wohl aufgrund der Live-Übertragung sichtlich selbstbeherrscht – die Sitzung unterbrach. Fünf Minuten später kam Köller zu Wort: Da die Stadtwerke und deren Geschäftsführer Christian Schimik für die Durchführung des Markts zuständig seien, liege beim Bürgermeister keine Befangenheit vor. 

Damit war die Luft draußen, in der folgenden Abstimmung wurde die Verlegung des Markts nach Kleinedling mit den Stimmen der SPÖ und Grünen mehrheitlich abgelehnt. 

Schulstartgeld

Abermals debattiert wurde, als der FPÖ-Antrag nach Einführung eines Wolfsberger Schulstartgelds auf der Tagesordnung stand. FPÖ-Gemeinderat Patrick Gößler wies darauf hin, dass der Schulstart für viele Familien nicht mehr leistbar sei, Vizebürgermeister Alexander Radl (SPÖ) sagte, es gebe bereits Hilfe seitens des Landes und Bundes, dazu sei in Notfällen der Fonds »Hilfe in besonderen Lebenslagen« vorhanden. Gemeinde- und Nationalrat Johann Weber (ÖVP) zitierte ausgiebig Regierungsmaßnahmen, worauf Theuermann einwarf: »Die Regierung ist unfähig, die Teuerung zu bekämpfen.« Nach längerem Hin und Her wurde der Antrag gegen die Stimmen der FPÖ abgelehnt.