Wolfsberg. In regelmäßigen Abständen sorgt der Kapuzinerspielplatz in Wolfsberg für Schlagzeilen. Immer wieder kommt es zu Vandalenakten oder nächtlichen Lärmbelästigungen. In diesem Jahr mussten bereits Schäden in der Höhe von über 20.000 Euro behoben werden. Die für Parkangelegenheiten zuständige Referentin Isabella Theuermann (FPÖ) kündigte daher einen Runden Tisch im Herbst an. 

Termin im Oktober

Der soll im Oktober stattfinden.  In diesem Zusammenhang stellt Theuermann vorab klar: »Das Eigentum der Wolfsberger Bürger muss von der Stadtgemeinde geschützt werden! Der Spielplatz ist nämlich nichts anderes als ein öffentliches Allgemeingut, das mit den Steuergeldern der Bevölkerung finanziert wird.«

»Es darf nicht sein, dass die Allgemeinheit für Dummheiten einzelner Unbelehrbarer aufkommt«
Isabella Theuermann, FPÖ-Stadträtin

Zum runden Tisch will Theuer-mann Vertreter der im Gemeinderat sitzenden Parteien und Beamte der Polizei wie Bezirkspolizeikommandant Peter Hauser, den Sicherheitsbeauftragten für Wolfsberg Andreas Tatschl, Karl-Heinz Joham von »gemeinsam.sicher« und auch Christian Vallant, Projektleiter »over the limit« sowie Streetworker von »asphalt«, einladen.

Vorher, und zwar in der nächsten Gemeinderatssitzung,  möchte die freiheitliche Stadträtin bereits einen Antrag zur Installation von Überwachungskameras am Kapuzinerplatz einbringen.»Da die örtlichen Sicherheitskräfte den Kapuzinerspielplatz nicht rund um die Uhr überwachen können, ist der Einsatz von technischen Hilfsmitteln zielführend. Die FPÖ wird im Gemeinderat einen Antrag einbringen, der die Installation von Überwachungskameras zum Inhalt hat«, so Theuermann. Dieses Vorhaben ist für Theuermann rechtlich auch umsetzbar.

Der Wolfsberger Bürgermeister Hannes Primus sagt auf Anfrage der Unterkärntner Nachrichten: »Wenn das Aufstellen von Kameras rechtlich machbar ist, bin ich der Letzte, der dazu nein sagt. Wir müssen prüfen, was möglich ist und was nicht.« Bislang hätte man aber von den zuständigen Stellen  wie dem Land Kärnten stets ablehnende Stellungnahmen bezüglich Überwachungskameras bekommen. »Sonst hätten wir schon längst Überwachungskameras aufgestellt.«

»Wenn es rechtlich machbar ist, bin ich der Letzte, der nein zu Kameras sagt«
Hannes Primus, Bürgermeister Wolfsberg

Theuermann meint: »Es darf nicht sein, dass die Allgemeinheit für die Dummheiten von einzelnen unbelehrbaren Personen aufkommen muss und gleichzeitig unserer Kinder in ihrem Spielvergnügen beschränkt werden.«

Überwachung möglich

Die Überwachung im öffentlichen Raum ist unter gewissen Voraussetzungen zulässig. Erst in der Vorwoche wurden in St. Georgen laut Bürgermeister Karl Markut (Team St. Georgen) Kameras bei der Freizeitanlage angebracht, da es dort ebenfalls in der Vergangenheit immer wieder zu Vandalismus und starken Verschmutzungen gekommen ist. 

Auch seitens des Gemeindebunds gibt es die klare Aussage, dass die Überwachung von öffentlichen Plätzen möglich sei. So steht auf deren Homepage: »Sie ist für den vorbeugenden Schutz von Sachen an öffentlich zugänglichen Orten, die dem Hausrecht des Verantwortlichen – in diesem Fall der Stadtgemeinde Wolfsberg – unterliegen, aufgrund bereits erfolgter Rechtsverletzungen oder eines Gefährdungspotenzials erforderlich.«

Abschließend schreibt der Gemeindebund: »Im Übrigen können die Gemeinden den öffentlichen Raum aber unter Einhaltung der Vorgaben überwachen. Spielplätze, Skaterparks, Containerplätze oder andere gemeindeeigene Plätze, die in der Vergangenheit bereits Ziele von Vandalismus und Co. waren, können daher überwacht werden.«