Gemeinderat St. Paul: Kooperation mit IST-Mobil soll beendet werden, ein Spielplatz wird saniertAusgabe 26 | Mittwoch, 30. Juni 2021

Anstelle der Zusammenarbeit mit IST-Mobil, soll ein neues Modell für Personentransporte geschaffen werden. Einigkeit herrscht bei der Sanierung des Spielplatzes in der Hugo-Wolf-Straße und coronabedingt gibt es beim Rechnungsabschluss 2020 ein sattes Minus.

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Unterkärntner Nachrichten Redakteur Michael Swersina Von Michael Swersina m.swersinano@spamunterkaerntner.at
GR Matthias Leitner und Vizebürgermeister Adi Streit (r.) brachten im Gemeinderat einen Antrag ein, den Spielplatz in der Hugo-Wolf-Straße zu sanieren und aufzuwerten.  UN/much

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St. Paul. Im Rahmen der Gemeinderatssitzung am Montagabend brachte die Liste ZAS einen selbstständigen Antrag ein, um den Spielplatz in der Hugo-Wolf-Straße zu sanieren und aufzuwerten. »Es ist der einzige öffentliche Spielplatz in St. Paul und wird von zahlreichen Familien genutzt, aber auch von den Kinderbetreuungsgruppen.  Die vielen Jahre und die Nutzung haben jedoch eindeutige Spuren hinterlassen«, argumentiert GR Matthias Leitner (ZAS). Nachdem der Zustand des Spielplatzes immer öfter von Bürgern angesprochen wurde, nahm sich Leitner der Sache an und arbeitete ein Konzept für die Sanierung und Neugestaltung aus. Dabei waren auch Bürger eingebunden. »St. Paul benötigt als Wohngemeinde Spielplätze als Treffpunkt für Familien und als Orte zum Austoben für unsere Kinder«, sagt Matthias Leitner. 

Das Konzept beinhaltet neben einer ersten Beurteilung des Zustandes Vorschläge zur Aufwertung. Beliebte Spielgeräte sollen saniert bzw. falls nicht sanierbar neu angeschafft werden. Unbeliebte Spielgeräte wie Reckstangen sollen abgebaut werden. Auch eine Erweiterung des Spielplatzes mit Klettermöglichkeiten für Kinder der Altersstufen 2+ und 3+ ist vorgesehen. Die Kosten für die Umsetzung werden auf 15.000 bis 20.000 Euro geschätzt. Der zuständige Referent Stephan Lippitz (SPÖ) meinte, dass dies bereits in Arbeit sei und Marco Furian (FPÖ) wies darauf hin, dass die FPÖ bereits vor zwei Jahren einen entsprechenden Antrag einbrachte. »Da sich alle Fraktionen des Gemeinderates für eine rasche Umsetzung der Sanierung und Aufwertung aussprechen, gehe ich davon aus, dass der Antrag rasch positiv umgesetzt wird«, sagt Vizebürgermeister Adolf Streit (ZAS).  Der Antrag wurde dem entsprechenden Ausschuss zugewiesen.

Am Ende der Sitzung brachten Michael Pirker (ÖVP) und Matthias Leitner einen Dringlichkeitsantrag ein, um die Zusammenarbeit mit IST-Mobil zu beenden und ein eigenes Konzept für Fahrdienste in St. Paul umzusetzen, wodurch St. Paul 80 Prozent der Kosten einsparen könnte. Da mit diesem Antrag aber finanzielle Maßnahmen verbunden sind, durfte dem Antrag laut Kärntner Allgemeine Gemeindeordnung (K-AGO) die Dringlichkeit nicht zuerkannt werden und somit wandert er in den zuständigen Ausschuss, wo er behandelt wird.

Abgesetzt wurde der Tagesordnungspunkt bezüglich der Gründung eines Tourismusverbands in St. Paul. Laut Tagesordnung war die Geschäftsführerin der RML GmbH Margit Thonhauser angekündigt, die zur Sitzung aber nicht erschien. Bürgermeister Stefan Salzmann (SPÖ) klärte auf: »Thonhauser hat das Konzept im Gemeindevorstand präsentiert. Es war nie angedacht, dass sie zur Gemeinderatssitzung kommt. Da ist bei der Sitzungseinladung ein Fehler passiert«. Keine Freude damit hatte Vizebürgermeister Adi Streit: »Wir würden gerne noch mehr Informationen über die Angelegenheit erhalten und wie das mit dem geplanten Tourismusverband Lavanttal im Detail aussehen soll« (siehe auch Seite 11). 

Der Punkt wurde abgesetzt und von  Bürgermeister Salzmann dem Tourismusausschuss zugewiesen, wo er nun ausführlich behandelt werden wird und dann bei einer der kommenden Gemeinderatssitzung wieder auf deren Tagesordnung kommt.

Ein wichtiger Punkt, der aber nicht groß diskutiert wurde, war der Rechnungsabschluss 2020. Wie in den anderen Gemeinden in ganz Österreich, weist auch der Abschluss in St. Paul ein Minus auf und zwar in der Höhe von 108.000 Euro. Salzmann dazu: »Aufgrund der Corona-Pandemie ist kein Stein auf dem anderen geblieben. Bei den Ertragsanteilen und der Kommunalsteuer gab es einen Einbruch, die Umlagen, die wir an das Land Kärnten zu zahlen haben, sind hingegen gestiegen.«

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