Liste Adi Streit kocht vor Wut über das Verhalten der RathauskoalitionAusgabe 18 | Mittwoch, 5. Mai 2021

Diskussion über Referatsaufteilung und Besetzung der Verbände. Hermann Grundnig wirft das Handtuch.

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St. Paul. Bitter enttäuscht zeigte sich ZAS-Gemeinderat Hermann Grundnig über die St. Pauler Gemeindepolitik in der Gemeinderatssitzung am 29. April: »Ich habe den Glauben an politische Erneuerung, Vertrauen und Respekt vor einigen handelnden Personen verloren. Aus einem Wahlverlierer wird ein Gewinner in Form einer Koalition. Und der eigentliche Gewinner (Anm.: ZAS) wird mit allen Mitteln niedergehalten. Es herrscht ein unschöner Stil, diese Art von Politik ist mir zuwider.« Das waren zugleich auch seine Abschiedsworte, denn Grundnig legte daraufhin sein Mandat zurück. 

Doch warum die ganze Aufregung? Die Liste ZAS und die SPÖ verfügen im Gemeinderat über jeweils neun Mandatare. Nach der Wahl ging die SPÖ eine Koalition mit der ÖVP – drei Mandate – ein. Das schmeckt nicht allen. Bei der Aufteilung der Referate auf die Mitglieder des Gemeindevorstands wurde die Koalition heftig kritisiert. Matthias Leitner (ZAS) sagte zum Bürgermeister: »Demokratie bedeutet nicht drüberfahren. Du solltest für alle da sein. Mit uns wurden nie Gespräche auf Augenhöhe geführt.« Und Marco Furian (FPÖ) meinte: »Wir sind nicht im Gemeindevorstand und damit die einzige echte Kontrollpartei. Wir werden die Vorstandsmitglieder an ihren Taten messen«. Letztendlich stimmten mit Ausnahme der FPÖ und Hermann Grundnig alle Mandatare für die vorgeschlagene Referatsaufteilung.

Auch bei der Nominierung der Mitglieder für die Verbände sprachen die ZAS-Mitglieder von Drüberfahren. »Wir haben 35 Prozent der Wählerstimmen erhalten, es ist daher nicht nachvollziehbar, dass wir in den Verbänden keinen Sitz bekommen. Wir werden trotzdem konstruktiv arbeiten und mit allen zusammenarbeiten, die gute Ideen einbringen«, sagt Adolf Streit (ZAS). Scharfe Worte für das ZAS fand Vize Karl Schwabe (ÖVP): »Ich verstehe eure Enttäuschung. Aber auch du (Anm.: Adi Streit) hast eine Koalition gebildet mit diesem Unabhängigen Gemeindeverband, also jammer nicht rum.«

Schützenhilfe erhielt das ZAS von der FPÖ bei der Bestellung eines Mitglieds für den Wasserverband. Furian begründete: »Es war langgelebte Praxis, dass die Gemeinde von den drei stärksten Parteien mit jeweils einem Mitglied vertreten ist. Gewisse Vorgehensweisen müssen beibehalten werden.«

Bürgermeister Stefan Salzmann äußerte über das Abstimmungsverhalten des ZAS: »Ich verstehe die Enttäuschung beim ZAS. Ich erwarte mir aber ein Mindestmaß an politischer Kultur. Mit der ÖVP haben wir das beste aus zwei Welten für St. Paul herausgeholt. Wer immer – auch vom ZAS – mit einer guten Idee zu mir kommt, ist aber immer herzlich willkommen.« Festgelegt wurden in der Sitzung außerdem das Sitzungsgeld mit 140 Euro für die Mandatare, eine Erhöhung des Mitgliedsbeitrags ans Tierheim Lavanttal auf 50 Cent pro Gemeindebürger sowie ein Fördervertrag für die Breitbandanbindung des Bildungscampuses. Per dringender Verfügung wurde die Kooperationsvereinbarung mit IST-Mobil bis 31. Juli verlängert. Und auch ein Dringlichkeitsantrag der ÖVP gegen ein Lithiumwerk in St. Paul wurde einstimmig angenommen.

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