St. Georgen. Ausgangspunkt war ein kleiner Satz im Einser-Kommentar der Unterkärntner Nachrichten. »Angeblich sind alle Genehmigungen zur Aufstellung der Kameras vorhanden, was der Schreiber aber erst dann glaubt, wenn er die übertragenen Bilder sieht«, stand darin (Ausgabe 35/2021). Das wollte die Gemeinde St. Georgen, die davor angekündigt hatte, Kameras zum Schutz ihrer Sport- und Freizeitanlage aufzustellen, nicht auf sich sitzen lassen.

Mittlerweile ist das Überwachungssystem installiert. Also lud Vizebürgermeister Marko Schulnig (Team St. Georgen) die Unterkärntner Nachrichten ein, sich selbst ein Bild der Anlage zu machen. Nach dem Lokalaugenschein besteht kein Zweifel mehr: Das System ist in Betrieb, es funktioniert und wurde von der Gemeinde genehmigt.

»Wir überwachen nur unser Eigentum, die Verhältnismäßigkeit ist gerechtfertigt«
Gerhard Loibnegger, Amtsleiter St. Georgen

Wie berichtet hatte Schulnig im August angekündigt, dass nach jahrelangen Problemen in der Anlage – zertretene Sitzgarnituren, zerschnittene Stoffsessel, zerstörte Rutschen, ständige Vermüllung  etc. – Maßnahmen ergriffen werden. Die »entstandene Dynamik«, so der Vizebürgermeister, müsse mit drei Kameras aufgehalten werden. Seit 14. September laufen sie, seither ist Ruhe in die Anlage eingekehrt, Vandalenakte kamen nicht mehr vor. 

Wie das System arbeitet

Amtsleiter Gerhard Loibnegger: »Die übertragenen Bilder werden 72 Stunden lang gespeichert, dann löscht sie das Programm automatisch. Ausgewertet werden sie nur, wenn es einen Anlassfall gibt.« Zugänglich sind die Bilder allein für Loibnegger, auf dessen Computer ein entsprechendes Programm installiert wurde. Doch auch er schaut nicht ständig zu, was auf der Anlage geschieht, sondern steigt nur dann ins Programm ein, wenn ein Vorfall gemeldet wird. »Dann sehe ich mir die Aufzeichnung an, um der Polizei Hinweise zur Ausforschung des Täters zu geben«, so der Amtsleiter.

Die Bilder, die die Kameras liefern, sind in Farbe und hochauflösend. Schulnig: »Die Jugendlichen suchen jetzt nach blinden Flecken, die von den Geräten nicht einsehbar sind. Die gibt es aber nicht. Und jedes Gesicht ist erkennbar.«

Auf der Sport- und Freizeitanlage befindet sich Infrastruktur im Wert von rund einer Million Euro. »Wir haben lange nachgedacht, was wir unternehmen könnten, um sie vor mutwilliger Zerstörung zu bewahren«, so der Vizebürgermeister. Dann las er in der Zeitschrift »Kommunal« den Artikel einer Juristin, in dem sie auflistete, unter welchen Umständen eine Videoüberwachung gesetzlich möglich ist. »Wir erfüllen alle Kriterien«, sagt der Amtsleiter: Sie erfolgt nur im unbedingt nötigen örtlichen Ausmaß, vier Hinweistafeln wurden aufgestellt, die Aufnahmen werden nach 72 Stunden gelöscht, die Auswertung erfolgt nur im Bedarfsfall und es sind keine »gelinderen Mittel« mehr möglich. Schulnig: »Wir haben die Anlage bereits mit Schranken abgeriegelt, damit Fahrzeuge nicht mehr hinein können. Trotzdem sind Leute mit Mopeds und Autos hineingefahren.«

Dazu komme, dass die Gemeinde seit 2019 einen 50-jährigen Baurechtsvertrag für das in Privatbesitz befindliche Gelände besitzt. Der Amtsleiter: »Wir überwachen und schützen jetzt ausschließlich unser Gelände und unser Eigentum, die Verhältnismäßigkeit des Eingriffs ist gerechtfertigt und vertretbar.« Laut ihm waren Polizei und der mit Sicherheitsfragen befasste Gemeinderatsmandatar vor der Installierung der Kameras eingebunden, die Genehmigung erteilte die Gemeinde St. Georgen. Die Investitionskosten für die Kameras und das Programm betrugen rund 3.000 Euro.

»Jugendliche sind willkommen«

Vizebürgermeister Schulnig betont: »Selbstverständlich sind Jugendliche in der Anlage weiter willkommen. Wir wollen sie nicht vertreiben. Es soll nur keine mutwilligen Zerstörungen mehr geben.« Mittlerweile gab es bereits Anrufe aus anderen Lavanttaler Gemeinden. Gefragt wurde, wie St. Georgen das »hinbekommen« habe. Das Interesse ist also da (siehe auch Artikel unten).