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St. Andrä. Hinter der Bischofsstadt liegt ein in buchhalterischer Hinsicht turbulentes Jahr. So war der finanzielle Jahresabschluss 2021, der eigentlich am 30. April 2022 vorliegen sollte, erst in der Gemeinderatssitzung am 27. Juni beschlussreif. Zuvor war im St. Andräer Kontrollausschuss eine »Rechnungslücke« bemängelt worden, danach wurde eine weitere »Differenz« entdeckt. Erst im dritten Anlauf stimmte das Zahlenwerk (wir berichteten). In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats am 20. Dezember 2022 wurde die Verspätung abermals von Kontrollausschussobmann Patrick Steiner (FPÖ) gerügt.
In diesem Zusammenhang fiel immer wieder ein Name: Der des früheren Finanzverwalters der Stadt, der seinen Posten wegen einer beruflichen Veränderung aufgegeben hat. Über ihn sagte Steiner am 20. Dezember, er hätte »Chaos« hinterlassen, erst die neue Finanzverwalterin habe die Bilanz 2021 zum Abschluss bringen können. In der Sitzung stellte sich der für die Finanzen zuständige Vizebürgermeister Andreas Fleck (SPÖ) hinter den früheren Mitarbeiter: Es habe kein Chaos gegeben, man habe mit »Übergangsschwierigkeiten« zu kämpfen gehabt.
Was war los?
Bleibt die Frage: Was war da los? Wer war schuld an den Problemen in der St. Andräer Buchführung?
Laut Insidern nicht der frühere Finanzverwalter. Ihm wird zwar ein gewisser »Eigensinn« nachgesagt, aber auch fachliche Kompetenz. Der Rechnungsabschluss 2021 habe Mängel aufgewiesen, die wurden aber letztlich in Abstimmung mit dem Land korrigiert, Unregelmäßigkeiten seien nicht aufgetreten.
»Der frühere Finanzverwalter hat nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt«
Maria Knauder, Bürgermeisterin
Allerdings hätten der frühere Finanzverwalter und die Stadtpolitik unterschiedliche Auffassungen zum Umgang mit den vom Land bereitgestellten Bedarfszuweisungen gehabt. Während der Mitarbeiter sie nicht sofort abrufen wollte, um einen finanziellen Polster zu sichern, lautete die politische Stoßrichtung: Gleich überweisen lassen. »Er hatte dazu einen anderen Zugang als die Politik, das war das Problem. Jetzt gibt es keine Reserven mehr abzurufen, falls ein dringender Finanzierungsbedarf auftreten sollte, was nicht gescheit ist«, heißt es.
Laut SPÖ-Bürgermeisterin Maria Knauder liegt der Beginn der »Turbulenzen« länger zurück: »Mit der Einführung der neuen Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 wurde uns vom Ministerium ein Bärendienst erwiesen. Dass die Erstellung dadurch so zeitaufwendig werden würde, war nicht absehbar. Daher wurde es zeitlich eng mit dem Jahresabschluss 2021 und dem Voranschlag, auch deshalb, weil die Finanzabteilung damals krankheitsbedingt dünn besetzt war. Wir mussten nachbessern, dann haben wir es mit dem Land koordiniert und es passte.«
Üblicherweise stehe sie als Bürgermeisterin in der Kritik. »Wenn finanziell etwas nicht in Ordnung ist, wird allerdings dem Finanzverwalter die Schuld gegeben. Sie liegt aber nicht bei ihm, sondern in der Abteilung. Er hat nichts getan, was ungesetzlich gewesen wäre«, so Knauder, die den Begriff »Chaos« ebenfalls zurückweist.
Die Bedarfszuweisungen
Zum Abrufzeitpunkt der Bedarfszuweisungen sagt sie: »Es gab den Auftrag, sie abzuholen, das wurde auch so gemacht. Das sieht der eine so, der andere so. Der frühere Finanzverwalter hat viel Zeit in seine Arbeit investiert und nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt. Absichtlich machte er keine Fehler.« Seine Nachfolgerin sei eine kompetente Mitarbeiterin, die sich erfolgreich bemühe, die Herausforderungen zu meistern.
Handelt es sich also um ein Spiel der Opposition, die den früheren Mitarbeiter und seine Arbeit immer wieder erwähnt, um auf die Stadtregierung Druck auszuüben? Die Bürgermeisterin: »Der Kontrollausschuss macht seine Arbeit sehr gut, es ist seine Pflicht, Dinge aufzuzeigen. Ich verstehe, dass es unterschiedliche Betrachtungsweisen gibt.« Im Übrigen habe die Gemeinde wichtigere Probleme ...
ÖVP-Vizebürgermeister Maximilian Peter meint: »Jeder Referent hat seinen Sachbearbeiter, auf den er vertrauen muss. Ich kann die Ursache, die zu den Problemen führten, nicht beurteilen.«
Stadtrat Jürgen Ozwirk (FPÖ): »Der frühere Finanzverwalter hat seine Arbeit gemacht, die Umstellung auf die neue Rechnungsabschlussverordnung bereitete aber Probleme.« Eine Schuldzuweisung will er nicht vornehmen.
Der Betroffene, der nun auf einer höheren Ebene arbeitet, kommentiert die Causa nicht: »Ich unterliege der Amtsverschwiegenheit.«
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