Frantschach-St. Gertraud. »Nach ZackZack-Information kam die zuständige Landesbehörde im September zum Schluss, dass das Projekt nicht UVP-pflichtig sei – also eine Entscheidung zugunsten des Unternehmens«, nämlich European Lithium. So schreibt das vom früheren Grüne-Politiker Peter Pilz gegründete Online-Medium zackzack.at in einem am 15. Oktober veröffentlichten Artikel über die Lithium-Mine auf der Koralpe. Titel: »Kommt keine Umweltprüfung?«

Allerdings: Laut Albert Kreiner, dem Leiter der zuständigen Landesabteilung 7 (Wirtschaft, Tourismus und Mobilität), steht noch keineswegs fest, ob European Lithium vor Beginn des Abbaus eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) absolvieren muss oder nicht – auch wenn er auf zackzack.at anders zitiert wird.

»Sollte eine UVP nicht notwendig sein, werden wir die Möglichkeit einer Beschwerde prüfen«
Günther Vallant, Bürgermeister

Das Unternehmen hatte stets betont, ein übliches UVP-Verfahren sei aus seiner Sicht nicht notwendig, da die benötigte Fläche mit 9,6 Hektar unter der Grenze von zehn Hektar liege, ab der diese Prüfung verpflichtend ist. Wie berichtet wurde zuletzt aber ein behördliches Feststellungsverfahren durchgeführt, ob eine UVP – wie sie etwa der Frantschach-St. Gertrauder Bürgermeister Günther Vallant fordert – erforderlich ist oder nicht. Laut zackzack.at nicht. Kreiner wird im Medium so zitiert: »Es stimmt, dass unser Ermittlungsverfahren ergab, dass keine UVP des eingereichten Projekts notwendig ist. Das hat die Prüfung unserer Sachverständigen so festgestellt.« Aber, schreibt zackzack.at weiter, es sei laut Kreiner durchaus möglich, dass die Entscheidung aufgrund der Stellungnahmen der Parteien noch revidiert werde.

Im Gespräch mit den Unterkärntner Nachrichten sagt Kreiner: »Das wurde wegen der ermittelten Schwellenwerte der Sachverständigen so artikuliert. Aber die Ergebnisse der Sachverständigen müssen erst beurteilt werden. Noch wissen wir nicht, wie das Verfahren ausgehen wird.« Unter Umständen werden laut ihm auch neue Gutachten beigebracht, »ich wage nicht, jetzt ein Ergebnis zu benennen«, so der Abteilungsleiter. Damit bleibt ein so eindeutiger Satz, wie er sich im Zackzack-Artikel findet, aus. 

»Die Ergebnisse müssen erst beurteilt werden. Noch wissen wir nicht, wie das Verfahren ausgehen wird«
Albert Kreiner, Abteilungsleiter

Die Aufregung ist aber bereits groß. Zackzack.at befragte Rudolf Auernig von der Kärntner Umweltanwaltschaft und die steirische Umweltanwältin Ute Pöllinger, die beide negative Auswirkungen des Lithiums-Abbaus auf die Natur befürchten, wenn keine UVP vorgeschrieben werde. Kreiner dazu: »Diese Befürchtungen sind verfrüht.« 

Doch auch European Lithium ist vom Artikel nicht begeistert. Vorstandsvorsitzender Dietrich Wanke: »Ich bin ungehalten. Es handelt sich um ein internes Verfahren, dessen Ablauf klar definiert ist. Wenn öffentliche Vertreter nun ihre persönliche Meinung nach außen tragen, ist das unangemessen« – womit er auf die beiden Umweltanwälte abzielt. Deren Aussagen würden »sachliche Fehler« enthalten, eventuell wird es laut Wanke ein »rechtliches Nachspiel geben«. Zur angeblich nicht notwendigen UVP sagt der Vorstandsvorsitzende »nichts, ich warte den Bescheid der Behörde ab«. (Siehe auch S. 12.) 

Auch Bürgermeister Vallant will sich »nicht an den Spekulationen beteiligen. Ich wurde vergangene Woche von einem Zackzack-Redakteur befragt, der gewusst hätte, dass keine UVP gemacht werden  muss. Mir liegt dazu derzeit aber nichts vor.« Die Sicht der Gemeinde Frantschach-St. Gertraud habe sich nicht verändert: Sie fordert eine Umweltverträglichkeitsprüfung. »Wir wollen unsere Bürger schützen und so gut wie möglich vertreten. Wir haben im Verfahren eine Stellungnahme für eine UVP abgegeben«, sagt Vallant. Und: »Sollte sie laut Bescheid nicht notwendig sein, werden wir die Möglichkeit einer Beschwerde dagegen prüfen. Gibt es sie nicht, werden wir das zur Kenntnis nehmen.«