Lavanttal. Bereits im November 2024 hat die Kärntner Landesregierung bekannt gegeben, dass für das Vorhaben des Lithium-Abbaus auf der Koralpe keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt wird. Dieser Bescheid hat zu erheblichen Diskussionen geführt und sorgte für rechtliche Schritte seitens verschiedener Organisationen und der Marktgemeinde Frantschach-St. Gertraud.

Die Natur-, Kultur- und Landschaftsschutzorganisation Alliance for Nature hat Beschwerde gegen den Feststellungsbescheid der Landesregierung erhoben. Damit wird das Vorhaben »Lithiumabbau Koralpe« zu einem Fall für das Bundesverwaltungsgericht. Der Generalsekretär von Alliance for Nature, Christian Schuhböck, argumentiert, dass der Bescheid rechtswidrig sei, da die Prüfung lediglich nach dem österreichischen UVP-Gesetz und nicht gemäß der europäischen UVP-Richtlinie erfolgte. Zudem seien wichtige Rechtsprechungen des Verwaltungsgerichtshofs und des Europäischen Gerichtshofs außer Acht gelassen worden.

Bürgermeister Vallant skeptisch

Die Marktgemeinde Frantschach-St. Gertraud hat Beschwerde gegen den Feststellungsbescheid eingelegt. Bürgermeister Günther Vallant äußert sich: »Egal wie die Beschwerde ausgeht, wir werden die Entscheidung akzeptieren. Ich möchte der erwartbaren Entscheidung nicht vorgreifen, da ich keine Glaskugel lesen kann. Ich bin jedoch guter Dinge, dass die Rechtsprechung gewissenhaft die richtige Entscheidung treffen wird.«

Vallant betont die Bedeutung eines transparenten Verfahrens und meint, dass er nicht gegen die Ansiedlung des Projekts sei, aber sich ein offenes und nachvollziehbares Verfahren erwarte. »Da der Betrieb mit uns nicht kommuniziert, haben wir keine andere Möglichkeit als diesen Weg zu gehen«, so Vallant, der auf Bedenken hinsichtlich Lärm, Staub, Emissionen und insbesondere Auswirkungen auf das Trinkwasser hinweist. Außerdem sei das Naherholungsgebiet mit dem Almhüttendorf und dem Skigebiet laut Vallant beim Verfahren nicht berücksichtigt worden.   

Der Bürgermeister vermutet, dass das Lithium letztlich abgebaut werden wird, ist sich jedoch unsicher über den tatsächlichen Projektträger: »European Lithium ist das Unternehmen, das die Explorationsarbeiten vornimmt und so wie es aussieht, möchte sie dann alles verkaufen. Sie scheitern bei allen EU-Institutionen und bekommen kein Geld, weil sie das Lithium außerhalb der EU verarbeiten wollen. Wenn sie es innerhalb der EU verarbeiten würden, sähe die Situation anders aus.«

Vallant betont die Notwendigkeit rechtlich bindender Vereinbarungen: »Für uns gelten nur rechtsverbindliche Regeln, die auch für Rechtsnachfolger von European Lithium gelten. Wenn alles festgelegt ist, dann gilt es dauerhaft.« Er erwartet, dass der zukünftige Betreiber den Dialog mit der Gemeinde suchen muss: »Sie werden sich mit uns zusammensetzen müssen, weil sie Wasser und Strom von uns benötigen.«

Bedenken hinsichtlich Umwelt 

Alliance for Nature befürchtet durch den geplanten Lithium-Abbau erhebliche Beeinträchtigungen mehrerer Schutzgüter. Die Organisation sieht mögliche Auswirkungen auf die Gesundheit der Bewohner sowie eine Bedrohung von Pflanzen, Tieren und deren Lebensräumen. Schuhböck warnt vor den Folgen: »Es geht nicht an, dass ein derart umfangreiches und umstrittenes Vorhaben, das der Natur und Umwelt erheblichen Schaden zufügen kann, ohne Umweltverträglichkeitsprüfung einfach durchgewunken wird. Wozu gibt es das österreichische UVP-Gesetz und die europäische UVP-Richtlinie, wenn derartige Projekte ignoriert werden?« Neben gesundheitlichen Aspekten werden auch potenzielle Beeinträchtigungen des Grundwassers, Veränderungen des Landschaftsbildes und negative Auswirkungen auf Schutzgebiete angeführt. Lärm-, Staub- und Emissionsbelastungen könnten sowohl die Umwelt als auch die Lebensqualität der Anwohner beeinträchtigen. Mit der eingereichten Beschwerde liegt es nun am Bundesverwaltungsgericht zu entscheiden, ob für das Projekt eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist. 

Abschließend warnt Vallant vor den langfristigen Folgen: »Wir wollen verhindern, dass wir in 20 Jahren ein großes Loch in der Erde haben und niemand etwas unternimmt. Deshalb müssen wir sicherstellen, dass alles rechtlich abgesichert ist und sowohl die Interessen der Gemeinde als auch der Umwelt berücksichtigt werden.«

Auf Anfrage der Unterkärntner Nachrichten war eine Stellungnahme von European Lithium nicht zu erhalten.

Bedeutung von Lithium

Lithium ist ein essenzieller Rohstoff für die Herstellung von Batterien, insbesondere für Elektrofahrzeuge und erneuerbare Energiespeicher. Die steigende Nachfrage nach Lithium führt weltweit zu neuen Abbauprojekten. 

Die Koralpe gilt als eines der größten Lithium-Vorkommen Europas. Befürworter des Projekts argumentieren mit wirtschaftlichen Vorteilen und der Schaffung von Arbeitsplätzen. Kritiker hingegen warnen vor den ökologischen Folgen und fordern nachhaltige Alternativen.