Rund 200 Teilnehmer bei erster DemoAusgabe | Mittwoch, 15. Mai 2019

Eine dritte Gegenveranstaltung fand bereits am vergangenen Samstag statt. Die Polizei rückt heuer mit noch mehr Personal an. Gerechnet wird mit 10.000 bis 15.000 Besuchern am 18. Mai am Loibacher Feld.

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Bleiburg. Bereits eine Woche vor dem jährlichen Gedenktreffen der Kroaten am Loibacher Feld bei Bleiburg gab es heuer eine Gegenveranstaltung am 11. Mai. Diese fand direkt in Bleiburg statt und wurde von der Initiative »Erinnern und Handeln« organisiert. Diese will ein Verbot des umstrittenen Treffens erwirken, das vor Jahrzehnten als reines Totengedenken begann, heute aber zunehmend einen rechtsradikalen Hintergrund bekommt und jedes Jahr für Schlagzeilen über Österreich hinaus sorgt. 600 bis 1.000 Demonstranten waren angemeldet, gekommen sind laut Bürgermeister Stefan Visotschnig »keine 200 Besucher«. Die Demo verlief ruhig.

Heuer wurde von der Diözese Gurk bereits die Abhaltung einer Bischofsmesse am Loibacher Feld untersagt. In einer Resolution der Stadtgemeinde Bleiburg äußern sich die politischen Vertreter aller Fraktionen besorgt über die Auswirkungen des Kroaten-Treffens und der immer mehr werdenden Gegendemos. Sie befürchten einen Imageschaden für die Stadtgemeinde (die Unterkärntner Nachrichten berichteten).

Für Aufsehen sorgte auch ein Gutachten von Verfassungsjurist Heinz Mayer, das von der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt in Auftrag gegeben wurde. Dieses kommt zum Ergebnis, dass das Treffen untersagt werden sollte. Im Gespräch mit dem ORF am 7. Mai sagte Bezirkshauptmann Gert Klösch, dass er Mayers Gutachten nicht ignoriere, sondern einer Begutachtung unterzogen habe. Heuer müsse man nach über 50 Jahren einen Rechtsregimewechsel vornehmen, vom kirchlichen Bereich in den Bereich des öffentlichen Rechts ins Versammlungsgesetz. Das Rechtsbüro der Landespolizeidirektion kommt in einem zweiten Gutachten, das ebenfalls von der BH Völkermarkt in Auftrag gegeben wurde, zu dem Schluss, dass das Treffen nicht zu untersagen, sondern mit allen Mitteln des Versammlungsgesetzes vorzugehen sei. 

Die Polizei wird heuer am 18. Mai laut Sprecher Rainer Dioniso mit noch mehr Personal als in den vergangenen Jahren in Bleiburg anrücken. Grund dafür sind zwei Gegendemos, die zur selben Zeit direkt in der Stadt stattfinden sollen (das Loibacher Feld selbst befindet sich etwa fünf Kilometer von Bleiburg entfernt). »Wobei von diesen Gegendemos erst eine behördlich bewilligt wurde, bei der zweiten gibt es noch kein Ergebnis«, so Dionisio.

Bis zu 15.000 Besucher

Erwartet werden heuer zwischen 10.000 und 15.000 Besucher. »Wir schreiten rigoros ein, sollte sich jemand nicht an die Gesetzte halten. Es ist auch wieder ein Staatsanwalt vor Ort und wir werden von kroatischen Polizisten unterstützt«, so Dionisio weiter. 

Im Vorjahr kam es zu sieben Festnahmen nach dem Verbotsgesetz. Veranstaltet wird das Gedenktreffen vom Verein Bleiburger Ehrenzug. 

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