St. Paul. Karl Schwabe, bisher Vizebürgermeister der Marktgemeinde, hat nach 15 Jahren an der Spitze der ÖVP St. Paul die Funktion des Gemeindeparteiobmanns an Michael Pirker übergeben. Pirker übernimmt allerdings nicht den Vizebürgermeisterposten, sondern wird Gemeindevorstand. Pirker dazu: „Ich möchte die Wahlwahrheit wieder herstellen. Der Vizebürgermeister stand uns nicht zu und daher geben wir ihn wieder zurück in die Hand der SPÖ. Wir werden uns künftig mit zwei Gemeinderäten und einem Gemeindevorstand mit voller Kraft für St. Paul einsetzen.“ Der Hintergrund: Nach der Wahl im Jahr 2021 verzichtete Bürgermeister Stefan Salzmann (SPÖ) für ein Koalitionsübereinkommen mit der ÖVP auf den Sitz des ersten Vizebürgermeisters. Nun, nach dem Obmannwechsel bei den Türkisen, geht der Sitz zurück an die SPÖ und wird künftig von Stefan Lippitz übernommen.

Durch das Ende der Koalition herrscht ab sofort das freie Spiel der Kräfte im St. Pauler Rathaus. FPÖ-Gemeinderat Marco Furian sagte: „Ich reiche die Hand zur Zusammenarbeit und unterstütze alle guten Ideen“

Veränderungen gab es auch bei der Liste Adi Streit – Zukunft St. Paul (ZAS). Helmut Krobath folgt Elisabeth Laure-Pirker nach und übernimmt ihren Platz im Gemeindevorstand.

Und: Mathias Leitner kehrt dem ZAS den Rücken und bleibt als Parteiloser im Gemeinderat. „Ich bin aus dem Verein ZAS ausgetreten und werde künftig unabhängig agieren. Mir sind Werte wie Leistung und Ehrlichkeit sehr wichtig, und die kann ich außerhalb des ZAS besser leben. Miteinander ist der einzige richtige Weg, denn ein Streit in der Gemeinde hilft niemandem“, so Leitner.

Nach der Angelobung der neuen Gemeindevorstände und Vizebürgermeister ging es in der Gemeinderatssitzung am 22. Dezember mit der Diskussion über den Voranschlag für das Verwaltungsjahr 2023, der in der Finanzierungsrechnung ein Minus von 218.500 Euro vorsieht, weiter.

Bürgermeister Stefan Salzmann dankte den Referenten für den sparsamen Umgang mit den Finanzmitteln und hob hervor, dass auch für das heurige Jahr von einem Abgang von rund 400.000 Euro ausgegangen worden sei, es derzeit aber so aussehe, dass man vielleicht sogar eine positiven Jahresrechnung rechnen könne. „Vielleicht gelingt uns das ja mit dem Voranschlag 2023 auch“, so Salzmann. Er verwies weiters darauf, dass rund 544.000 Euro für freiwillige Leistungen von Seiten der Gemeinde zur Verfügung stehen. „Dazu gehören Vereinsförderungen und sonstige Unterstützungen. Wir lassen uns aber auch die Kinderbetreuung und das Schwimmbad etwas kosten."

Der nun parteilose Gemeinderat Mathias Leitner sagte: „Unsere Rücklagen im Bereich Wasserinfrastruktur sind erschöpft, aber die Infrastruktur ist veraltet und es stehen Sanierungen an. Da sollen wir gegenüber den Bürgern fair sein und ihnen mitteilen, dass wohl Gebührenerhöhungen anstehen werden.“ Am Ende wurde der Voranschlag einstimmig beschlossen.

Weiters einstimmig beschlossen wurden die Erhöhung der Ortstaxe auf zwei Euro, die Erstellung einer neuen Gemeindehomepage um 5.070 Euro und die weitere Vorgehensweise bei der Erneruerung des örtlichen Entwicklungskonzepts.