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Umfrage im Lavanttal: Soll das Bundesheer aufgerüstet werden.Ausgabe | Dienstag, 23. Oktober 2018

Am Wochenende wurden im Lavanttal 400 Jungsoldaten angelobt. Neue Soldaten, aber veraltete Ausrüstung. Verteidigungsminister Kunasek (FPÖ) will, nach Versäumnissen der letzten Jahre, das Bundesheer wieder auf ein internationales Niveau bringen.

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Wolfsberg. Kürzlich wurden in St. Paul rund 400 Grundwehrdiener angelobt, um im Krisenfall ihrem Heimatland zu dienen. Viel Prominenz war zu der Feier gekommen und demonstrierte Verbundenheit mit dem Heer. Trotzdem war bzw. ist es noch unklar, wohin sich »unser« Heer entwickeln soll. In den letzten Jahren stand das Bundesheer hauptsächlich bei Unwetterkatastrophen oder wenn es um die teils veraltete Ausrüstung der Soldaten ging, in den Schlagzeilen. Im Wahlkampf 2017 versprach der jetzige Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) ein Aufrüsten des Bundesheers. Für das Wehrbudget wollte er ein Prozent des Bruttoinlandsproduktes, geworden sind es letztendlich für das nächste Jahr 2,29 Milliarden Euro, also knapp 0,5 Prozent des BIP. Aber wozu aufrüsten? 

»Aufrüsten um den Frieden zu erhalten« klingt paradox und ungefähr so wie »Essen, um abzunehmen«. Aber um Frieden zu erhalten, ist militärische Abschreckung notwendig, sagen Militär experten. Doch diese funktioniert nur mit moderner Ausrüstung und gut ausgebildeten Soldaten. »In den letzten Jahren wurde zu viel gespart. Nun muss das Heer wieder auf Vordermann gebracht werden«, meint der Wolfsberger Vizeleutnant Heinz Hochegger.

Hauptaufgabe ist Verteidigung

Die Hauptaufgabe des Bundesheers ist die militärische Landesverteidigung. Potenzielle Aggressoren auf dem Land, in der Luft und nun – im digitalen Zeitalter – auch in den Weiten des Cyberspace, müssen abgeschreckt werden, Österreich in jeglicher Form anzugreifen. Alle anderen Aufgaben wie der Katastrophenschutz, Auslandseinsätze oder Assistenzeinsätze sind nebenrangig. So heißt es zumindest in Militärkreisen. Die Frage, die sich nun stellt ist, wer soll abgeschreckt werden? Terroristen, Hacker, Nachbarstaaten usw.? Die Erwartung eines Angriffs von Ungarn, Italien, oder Russland in den nächsten Jahren ist nicht der Grund, warum das Bundesheer Panzer, Haubitzen und Luftabwehrraketen besitzt. Das österreichische Militär rechnet ohnehin mit einer zumindest zehnjährigen Vorwarnzeit vor einem konventionellen Krieg auf österreichischem Territorium. Aus Militärkreisen bekommt man eine schlichte  Antwort: Das Militär muss auf alle Individualitäten vorbereitet sein. Eine starke Rüstung und »das ewige Vorbereiten« sollen die Wahrscheinlichkeit eines militärischen Konflikts jeder Art reduzieren. Denn »ein konventionelles Restrisiko«, wie ein Strategiedokument des Bundesheers besagt, ist immer gegeben.

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